Wolfenbüttel. In der letzten Ratssitzung kam es beim Thema Integrationskonzept zu einer heftigen verbalen Auseinandersetzung zwischen der AfD-Fraktion und Bürgermeister Thomas Pink. Der Fraktionsvorsitzende Klaus-Dieter Heid wirft Pink unter anderem vor, die Unwahrheit gesagt zu haben. Die Stadt weist dieses zurück.
Im Kern geht es um eine Äußerung Pinks, in der er Bezug auf die Flüchtlingszahl in Wolfenbüttel nahm. Der Bürgermeister habe berichtet, dass etwa 1.000 Flüchtlinge in der Stadt in Arbeit vermittelt worden seien, so der AfD-Fraktionschef in einer Mail an unsere Redaktion. Diese Zahl will Heid nun genau erklärt haben: „Die AfD bezeichnet diese von ihm (dem Bürgermeister / Anm. d.R.) genannte Zahl als Propaganda einer nicht stattfindenden Politik mit Fake-News, um Stimmungen in der Bevölkerung zu kaschieren.”
Die Stadt nimmt nach Anfrage von regionalHeute.de Stellung und weist die Vorwürfe entschieden zurück:
Demnach sei es Heid, der öffentlich Unwahrheiten verbreite. Die von ihm behauptete Aussage des Bürgermeisters gäbe es nicht. Laut Audio-Protokoll der Ratssitzung wurde wortwörtlich Folgendes gesagt:
„Wir haben ungefähr 1.000 Menschen hier in dieser Stadt, die untergebracht wurden, die zum Teil auch schon in Arbeit sind, die in Ausbildung sind, die in Schulen sind. Und dann rechnen wir einmal die 400.000 Euro auf die 1.000 Geflüchteten um, dann sind das 400 Euro pro Kopf. Jetzt rechne ich das mal so. Und am Tag sind das 1 Euro und ein bisschen. Ich finde, dass muss uns doch Menschlichkeit irgendwo noch wert sein.“ (das Audio-Protokoll wurde vonder Redaktion gehört, darf aber aus rechtlichen Gründen nicht veröffentlicht werden - Anmerkung der Redaktion)
Insofern sei der zusätzliche Vorwurf, Propaganda zu betreiben und Fake-News zu vertreiben, generell und insbesondere in diesem Kontext eine infame Unterstellung. Der AfD-Fraktionsvorsitzende solle diese Äußerungen umgehend zurücknehmen, ließ Bürgermeister Pink über seinen Sprecher Thorsten Raedlein ausrichten.
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