08.10.2014, 10:59 Uhr

Remlingen. 2009 hat das BfS die Verantwortung für die Schachtanlage Asse übernommen. Von Jahr zu Jahr sind die Aufgaben zur Stilllegung des ehemaligen Bergwerkes aufwändiger und komplexer geworden. Mit den Aufgaben sind, wie das Amt jetzt vermeldet, seit der Übernahme des Betriebs durch das BfS in jedem Jahr auch die tatsächlichen Ist-Ausgaben gestiegen. 

Die im Jahr 2010 nach einem Vergleich verschiedener Optionen beschlossene Rückholung der Abfälle habe eine Vielzahl von Teilprojekten nach sich gezogen, wie beispielsweise die Planung der Rückholung, den Bau eines neuen Bergeschachtes oder die Herstellung der Notfallvorsorge. Die einzelnen Projekte seien häufig von technischen Ungewissheiten begleitet und erforderten teilweise aufwändige, ungewöhnliche oder sogar neu zu entwickelnde Verfahren. Was daher an finanziellen Ausgaben getätigt werde könne und müsse, sei stets Schätzungen unterlegen.

Das BfS melde gegenüber dem Bundesumwelt- und dem Bundesfinanzministerium seinen jeweiligen Jahresfinanzbedarf zur Aufnahme in den Regierungsentwurf zum entsprechenden Bundeshaushaltsplan an. Dieser Jahresfinanzbedarf müsse vom Parlament (Haushaltsgesetzgeber) im Bundeshaushaltsplan bewilligt werden. Der Gesetzgeber könne den angemeldeten Finanzbedarf verändern. Darüber hinaus könne das BfS zur Deckung eines höheren Finanzbedarfs auf Ausgabereste aus den Vorjahren zurückgreifen. Das sichere einen flexibleren Haushalt, je nach Situation und Bedarf.

In der folgenden Tabelle hat das BfS alle wichtigen Zahlen zur Finanzierung des Projektes Asse seit Übernahme der Verantwortung im Jahr 2009 zusammengestellt.

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