Aus und vorbei: FDP und Piraten beenden Zusammenarbeit

von Marc Angerstein


Ein Riss geht durch die Gruppe von FDP und der Piratenpartei.  Künftig wollen die Piraten eine Gruppe mit den Linken bilden. Grafik: Marc Angerstein
Ein Riss geht durch die Gruppe von FDP und der Piratenpartei. Künftig wollen die Piraten eine Gruppe mit den Linken bilden. Grafik: Marc Angerstein

Wolfenbüttel. Die Gruppe FDP-Piraten im Stadtrat hat keine Zukunft. Die FDP wird eine eigene Fraktion bilden (regionalHeute.de berichtete), die Piraten bilden wohl eine Gruppe mit der Partei Die Linke.


"Wir haben mit den Grünen, der FDP und den Linken Gespräche geführt und die meisten Schnittmengen gibt es mit den Linken", erklären Arne Hattendorf und Martina Hattendorf in getrennten Gesprächen übereinstimmend gegenüber unserer Online-Zeitung. Die Piraten streben eine Gruppe mit den Linken an. Demnach wird wohl der gewählte Mandatsträger der Piratenpartei, Stefan Strehlow, auf seinen Sitz im Stadtrat verzichten. Arne Hattendorf wolle ebenfalls verzichten, da er aus beruflichen Gründen sein Mandat nicht annehmen könne: "Ich habe schon im Wahlkampf gesagt, ich bin ein reiner Zählkandidat." Volker Fritz, der zweite Nachrücker der Piratenpartei, der von "seinem Glück" durch den Anruf von regionalHeute.de erfuhr, erklärte nach zehnminütiger telefonischer Beratung mit den Hattendorfs gegenüber unserer Online-Zeitung, dass er ebenfalls verzichten wolle. Demnach würde Martina Hattendorf, als dritte Nachrückerin, in den Stadtrat einziehen. Dort muss sie dann die Ratsperiode von fünf Jahren durchhalten, denn die Piraten haben keinen weiteren Nachrücker mehr.

FDP hat Fortsetzung angeboten


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Volker Fritz (Piratenpartei). Foto: Marc Angerstein



Fritz: "Frau Hattendorf und die Linken haben sich abgesprochen, dann geht das auch in Ordnung."

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Rudolf Ordon (FDP). Foto: regionalHeute.de



Die Liberalen werden unter dem Vorsitz von Rudolf Ordon eine eigene Fraktion bilden. Pierre Balder ist der zweite Mann der künftigen FDP-Fraktion. Ordon bestätigt, dass die Piraten sich für die  Linken entschieden haben, obwohl ihnen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit innerhalb der bisherigen Gruppe Piraten-FDP angeboten wurde.

Heise enttäuscht von Piraten-Entscheidung


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Werner Heise (Piratenpartei). Foto: Thorsten Raedlein



Bis zum Ende der noch laufenden Wahlperiode bilden die Piraten nach wie vor eine Gruppe mit den Liberalen. Werner Heise, Gruppensprecher und ausscheidender Mandatsträger der Piratenpartei sagte gegenüber regionalHeute.de, er bedauere es sehr, dass diese gute Zusammenarbeit vom neuen Mandatsträger nicht fortgesetzt werde. "Wir hatten und haben in Rudolf Ordon nach wie vor einen guten Partner, mit dem wir konstruktiv und themenorientiert arbeiten können. Es war dabei nie strittig auch jeweils konträre Meinungen in der Ratsarbeit vertreten zu dürfen."

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Arne Hattendorf (Piratenpartei). Foto: Tobias M. Eckrich



Heises Auffassung wird wohl aber nicht in der gesamten Piratenpartei geteilt. "Mit den Linken waren wir uns schnell einig. Unsere Entscheidung hängt auch von den Personen ab, die daran beteiligt waren", sagt Arne Hattendorf. "Einiges wäre mit Herrn Ordon vielleicht auch gegangen."

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Florian Röpke (Die Linke). Foto: Ralph-Fischer-Design



Florian Röpke (Die Linke) bestätigt die gute Gesprächsatmosphäre zwischen den Linken und den Piraten: "Wir sind mit Arne und Martina Hattendorf die Themen aller Fachausschüsse durchgegangen und gerade bei den Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz, Soziales und Schule gab es hohe inhaltliche Übereinstimmungen." Gegenüber unserer Online-Zeitung bezeichnet er die künftige Gruppe zu dritt als "einen weiteren Schritt nach vorn." Auch Röpke kennt die Absicht von Stefan Strehlow, auf sein Mandat zu verzichten.

Mandatsverzicht per Telefax?


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Martina Hattendorf (Piratenpartei). Foto: Ralf ter Veer



Vielleicht kommt aber auch alles anders: Dem Büro des Bürgermeisters lag, nach Auskunft eines Stadt-Sprechers, bis Mittwochmittag kein Mandatsverzicht von Stefan Strehlow vor. Auch Arne Hattendorf und Volker Fritz haben bisher keinen Verzicht erklärt. Ob Martina Hattendorf die Piraten im Stadtrat vertritt und die Gruppe mit den Linken begründen kann, ist also noch unklar.

Stefan Strehlow zeigte sich überrascht. Gegenüber unserer Online-Zeitung sagte er am Mittwochabend, er hätte am gestrigen Dienstag gegenüber der Stadtverwaltung sein Mandatsverzicht per Telefax erklärt. Sein Gerät hätte ihm keine Fehlermeldung angezeigt.

"Da ist die richtige dran."


Strehlow wolle das Stadtratmandat aus familiären Gründen nicht annehmen und sich auf die Arbeit im Ortsrat Halchter konzentrieren. "Martina Hattendorf ist eine kompetente Parteikollegin, die auch mehr Erfahrung in Sachen Politik hat", so Strehlow. "Da ist die richtige dran."

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