Landkreis. In seiner Sitzung sprach sich der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Bauen und Klimaschutz für den Beitritt in den Verein Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Niedersachsen, kurz AGFK, bei. Mittelfristig soll dabei eine Zertifizierung des Landkreises als fahrradfreundliche Kommune angestrebt werden.
Claus-Jürgen Schillmann erörterte dem Gremium den Antrag und das Vorhaben. Demnach soll der Landkreis Wolfenbüttel Mitglied in der sich neu gründenden Arbeitsgemeinschaft werden. Vorbilder für das Modell seien die zur Förderung des Radverkehrs erfolgreich geführten AGFK in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg. Der Landkreis könne durch den Beitritt wertvolle Erkenntnisse und Planungshilfen für den Ausbau der Radwege im Landkreis erlangen, erklärte Schillmann auf die Nachfrage einiger Ausschussmitglieder nach dem Nutzen des Beitritts. "Mit dem Beitritt kann ein Austausch mit anderen Kommunen erfolgen. Es dient dazu, gegenseitige Erfahrungen auszutauschen und Ansätze für eigene Planungen zu finden. Durch einen besseren Radwegeausbau können wiederum mehr Bürger dafür gewonnen werden, zukünftig mehr das Fahrrad zu nutzen", so Schillmann.
Außerdem soll der Wettbewerb Landespreis "Fahrradfreundliche Kommune" nach 2015 eingestellt werden. Als neues Element soll dann die Zertifizierung der AGFK eingeführt werden.
Weiterhin unterstütze die AGFK die Kommunen und könne Synergieeffekte hinsichtlich des Personal-, Zeit- und Kosteneinsatzes schaffen. Da der Kreistag sowohl mit dem Radverkehrskonzept, als auch mit dem Klimaschutzkonzept die nachhaltige Stärkung der Nahmobilität durch Förderung des Umweltverbundes beschlossen hatte, sei die intensive Förderung des Radverkehrs ein wesentlicher Baustein der Nahmobilität. Vor diesem Hintergrund würde der Beitritt in die Arbeitsgemeinschaft einen weiteren Beitrag in diese Richtung darstellen.
Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Heike Wiegel befürwortete den Beitritt, machte aber darauf aufmerksam, dass man dem Ausschuss regelmäßig einen Sachstand über die Arbeit der Gruppe zukommen lassen solle. Dies, so Schillmann, sollte machbar sein und könne in regelmäßigen Abständen erfolgen.
Sollte sich nach der Befürwortung im Ausschuss auch der Kreisausschuss und der Kreistag für den Beitritt entscheiden, müsste die Einrichtung einer Geschäftsstelle vorbereitet werden. Diese, so schlug Grüne-Ausschussmitglied Ehrhard Dette vor, solle in Remlingen eingerichtet werden. Dette bat, die Möglichkeit zumindest von der Verwaltung prüfen zu lassen. "So könnte man auch mal etwas Schönes für die Asse tun", so Dette.
Landesfördermittel in Höhe von 60.000 Euro
Gespräche mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hätten dazu geführt, dass das Land in einem solchen Netzwerk eine gute Möglichkeit der Radverkehrsförderung sieht. Eine finanzielle Unterstützung von jährlich 60.000 Euro für die Geschäftsstelle, sowie 20.000 Euro für Projekte und Öffentlichkeitsarbeit der AGFK, sei dann unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Die finanzielle Unterstützung soll zunächst zeitlich auf fünf Jahre begrenzt werden.
Für die Mitgliedschaft müsste der Landkreis einen jährlichen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 3.00 Euro leisten, der sich nach der Einwohnerzahl berechnen würde. Der Kreistag soll am 11.Mai über den Beitritt entscheiden.
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