18.10.2012, 14:14 Uhr

[image=5e1764c6785549ede64cce86]Drei Jahre nach seiner Einberufung hat heute der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Asse zum letzten Mal getagt. 70 Sitzungen, mehr als 60 angehörte Zeugen und Sachverständige, über 200 Tagungsstunden - bereits diese Daten verdeutlichen nach Ansicht des CDU-Obmanns im PUA, Martin Bäumer, den Arbeitsumfang des Gremiums. „Der 21. Untersuchungsausschuss des Niedersächsischen Landtages hat in den vergangenen Jahren einen umfangreichen Beitrag zur Aufklärung der Vorgänge in der Asse geleistet. Mit mehr als 3000 Akten und rund 3000 Seiten Sitzungsprotokoll ist dabei eine bundesweit einmalige Zusammenstellung von Asse-Materialien entstanden, die wir für die Nachwelt bewahren sollten", sagte Bäumer.

Während der intensiven Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses seien wesentliche Versäumnisse und Fehler im Zusammenhang mit der Atommüll-Einlagerung in der Asse ermittelt worden. Bäumer sagte: „Die Asse hätte niemals als Lager für radioaktive Stoffe ausgewählt werden dürfen. Das hat allerdings nichts mit der Gesteinsformation Salz als vielmehr mit der Vorgeschichte der Asse zu tun. Ein bis auf das letzte Jota ausgebeutetes Bergwerk ist als Endlager für Atommüll nicht geeignet."

Nach einer Phase der Versuchseinlagerung sei die Asse im Jahr 1971 mit Unterstützung der damaligen Bundesregierung zu einem „de facto"-Endlager geworden. Erst unter dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht wurden die Einlagerungen Ende der 1970er-Jahre beendet. Auch bei der in den 1990er-Jahren beschlossenen Schließung der Asse habe es immer wieder Verzögerungen gegeben. „Dabei fällt insbesondere auf, dass die Asse bei Landes- und Bundespolitikern seinerzeit nicht gerade als ,Prestigeobjekt' galt." Der Betreiberwechsel vom Bundesforschungs- zum Bundesumweltministerium 2009 habe die Asse unter Atomrecht gebracht. Bäumer forderte: „Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass die Asse sicher geschlossen und die Rückholung auf ihre Machbarkeit hin untersucht wird."

Der abschließende Bericht des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird im November-Plenum beraten. Zusätzlich werde ein Antrag auf den Weg gebracht, der die umfangreichen Aktenbestände des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses für die Zukunft sichern soll, erklärte der CDU-Politiker. „Wissenschaftler und Forscher sollen die Gelegenheit bekommen, sich weiter kritisch mit den Vorgängen in der Asse auseinandersetzen zu können."

Bäumer erinnerte schließlich an den im vergangenen Jahr verstorbenen Kollegen und ehemaligen Asse-Obmann der CDU-Fraktion, Karl-Heinrich Langspecht. „Karl-Heinrich Langspecht hat die Arbeit des Ausschusses maßgeblich vorangetrieben. Ihm gebührt unserer besonderer Dank."