Wolfenbüttel. Die Drohung des US-Präsidenten Donald Trump, Importzölle auf europäische Produkte zu erhöhen – darunter bis zu 200 Prozent auf Alkoholika –, sorgen international für Besorgnis. Auch für Wolfenbüttel ist das ein Thema. Denn mit Jägermeister und MKN sind zwei international tätige Unternehmen mit Sitz in der Stadt stark vom US-Markt abhängig. Ein Rückgang der Exporte könnte sich auf ihre Gewinne – und damit auch auf das Gewerbesteueraufkommen der Stadt – auswirken.
Zur steuerlichen Bedeutung einzelner Unternehmen könne man keine konkreten Angaben machen, betont Stadtsprecher Thorsten Raedlein gegenüber regionalHeute.de mit Verweis auf das Steuergeheimnis. Klar sei aber: Jägermeister und MKN sind als Traditionsunternehmen wichtig für Wolfenbüttel – wirtschaftlich wie stadtbildprägend.
Keine Spekulationen
Szenarien über mögliche Auswirkungen potenzieller US-Zölle auf die kommunalen Finanzen möchte die Verwaltung derzeit nicht entwerfen. Natürlich verfüge die Stadt über ein Monitoring, allerdings werde dieses nicht nach jeder Verlautbarung aus den USA angepasst. Aktuell steht die EU in Verhandlungen mit den USA. Ein Ergebnis steht noch nicht fest. "Daher werden wir auch nicht über irgendwelche Auswirkungen spekulieren. Aktuell ist hier vieles noch im Fluss und daher auch nicht berechenbar. Wir wollen hier daher bei den Fakten bleiben", so Raedlein.
Im Hintergrund jedoch sei die Stadt wachsam. Laut Verwaltung würde es einen „intensiven und vertraulichen Austausch“ mit den betroffenen Unternehmen geben. Die Stadt habe großes Vertrauen in deren Stabilität und Weitblick. Zudem stehe die Verwaltung in Kontakt mit Finanzexperten, Verbänden und anderen Kommunen.
Auf Schwankungen vorbereitet
Auf die Frage, ob vorsorglich Maßnahmen oder Strategien entwickelt werden, um potenzielle Rückgänge bei den Gewerbesteuereinnahmen abzufedern, heißt es aus dem Rathaus, dass die Stadt bereits seit einiger Zeit auf eine breite Strategie der Haushaltskonsolidierung setze, um grundsätzlich auf mögliche Schwankungen bei den Einnahmen vorbereitet zu sein. Diese sei nicht allein durch mögliche Zölle motiviert, sondern auch durch Inflationsfolgen und geopolitische Krisen wie den Ukraine-Krieg. Zu den Maßnahmen gehören unter anderem ein Personalkostendeckel, Vorschläge für rentierliche Investitionen – etwa im Bereich erneuerbare Energien – sowie kurz-, mittel- und langfristige Einsparprogramme mit einem Volumen im siebenstelligen Bereich.
