Hannover. Die niedersächsische Landesregierung kam in dieser Woche zu ihrer ersten regulären Plenarsitzung im neuen Jahr zusammen, um die aktuellen Themen, allen voran, die Corona-Thematik zu behandeln. Vorab stand jedoch der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Mittelpunkt. Für den Moment sei erfreulich, dass Niedersachsen bundesweit den niedrigsten Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen habe. Die Wolfenbütteler SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Dunja Kreiser berichten in einer Pressemitteilung aus dem Landtag.
Im Rahmen des Plenums wurde der Opfer des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedacht. 76 Jahre ist es inzwischen her, dass das größte deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager von der Roten Armee befreit wurde. „Wir beobachten auch jetzt die Zunahme von antisemitischen Gewalttaten in Deutschland und auch in Niedersachsen und werden nicht müde klarzustellen, dass wir uns Rechtsextremismus und Fremdenhass entschlossen entgegenstellen“, betont Marcus Bosse. Für Dunja Kreiser sei es vor diesem Hintergrund besonders wichtig, sich mit den bedrückendsten Wahrheiten deutscher Geschichte auseinanderzusetzen.
Niedersachsen hat bundesweit niedrigste Inzidenz
„Nach wie vor befinden wir uns in einer Ausnahmesituation in Bezug auf die Corona-Situation. Fast täglich ergibt sich aus der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie eine neue Sachlage, die von den zuständigen Stellen analysiert werden muss. Erfreulich zumindest für den Moment ist, dass Niedersachsen derzeit eines der Bundesländer mit der niedrigsten 7-Tage-Inzidenz von derzeit 76,4 ist“, erklärt Kreiser. Und Bosse ergänzt: „Es geht jetzt darum, möglichst schnell möglichst viele Menschen zu impfen. Die derzeitige Überlastung der Telefonhotline wird hoffentlich nur von kurzer Dauer sein.“
Die aktuelle Stunde behandelte diesmal unter anderem den Dialog mit der Landwirtschaft, den Umweltverbänden, der Verbraucherseite und dem Lebensmittelhandel. „In der Auseinandersetzung um faire Lebensmittelpreise ist es uns wichtig als SPD, dem Markt klare Grenzen zu setzen und durch mehr Transparenz und bessere Kennzeichnung die regionale Direktvermarktung zu stärken“, erklären beide Landtagsabgeordnete übereinstimmend.
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