Wolfenbüttel. Vor einem Jahr führte die Polizei eine Großkontrolle im Bereich des Kornmarktes und der Hauptkirche durch. Grund waren wiederholte Vorfälle mit Jugendlichen. Die Situation spitzte sich in den darauffolgenden Monaten dermaßen zu, dass die Stadtverwaltung Maßnahmen ergriff, um für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Unter anderem sollte ein Streetworker eingestellt werden. Und der soll nun bald seinen Dienst antreten.
Pöbeleien, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, Diebstähle, Bedrohungen, Ruhestörungen und Beleidigungen gehörten eine Weile lang am Kornmarkt zum Tagesprogramm. Insgesamt 55 Straftaten wurden zwischen April 2022 und März 2024 bei der Polizei erfasst. Das ging so weit, dass die Polizei die Streife im betroffenen Bereich verstärkte und die CDU eine Videoüberwachung forderte. Die Stadtverwaltung reagierte mit einem Sicherheitsdienst und der Einstellung eines Streetworkers.
Sicherheitsdienst im Einsatz
Der Sicherheitsdienst hat im Juli seine Arbeit aufgenommen und unterstützt seitdem täglich mehrere Stunden die Arbeit der Polizei und des städtischen Ordnungsdienstes. Der Einsatz des Sicherheitsdienstes war zunächst befristet bis zum 30. September, wurde aber bis zum 31. Oktober verlängert. Über eine Fortführung des Dienstes soll in der kommenden Woche der Verwaltungsausschuss beraten, sagt Stadtsprecher Thorsten Raedlein auf Nachfrage von regionalHeute.de.
Die Einstellung eines Streetworkers gestaltete sich schwierig. Auch nach mehrmaligen Ausschreibungen und Monaten, in denen es am Kornmarkt unruhig blieb, konnte die Stelle nicht besetzt werden. Doch nun sei es gelungen. Der Streetworker soll am 1. November seine Arbeit aufnehmen, bestätigt Raedlein.
Weiter am Ball bleiben
Derzeit sei es im betroffenen Bereich etwas ruhiger geworden, so jedenfalls die Wahrnehmung im Rathaus, sagt Raedlein. Das kann auch die Polizei auf Nachfrage bestätigen: Allerdings, so Polizeisprecherin Carolin Spilker, dürfe und wolle man hier kein falsches Signal senden. Dass es aktuell etwas ruhiger geworden ist, könne auch den schlechteren Wetterbedingten und kälteren Temperaturen zugeschrieben werden. Noch immer würden sich Gruppen von Jugendlichen am Kornmarkt aufhalten und gelegentlich für Unruhe sorgen. Aktuell aber eben etwas weniger. Auf keinen Fall aber sollte man hier die Bemühungen um Ordnung und Sicherheit nun schleifen lassen. Es sei wichtig, dass man nach wie vor am Ball bleibe. Auch in Hinsicht auf das kommende Jahr und die dann wieder besseren Wetterverhältnisse. Eine weitere, enge Zusammenarbeit mit allen Akteuren müsse unbedingt weiterhin stattfinden, betont Spilker.
Polizei gegen Videoüberwachung
Eine Videoüberwachung am Kornmarkt sei nach Auffassung der Polizei zum jetzigen Zeitpunkt weder erforderlich noch verhältnismäßig und somit rechtlich nicht umsetzbar. Laut einer Stellungnahme der Polizei, die der Verwaltung und Politik vorgelegt wurde, habe sich der Kornmarkt zu einem Treffpunkt einer kleinen Gruppe von Jugendlichen und Heranwachsenden entwickelt, die durch ihr Verhalten Straftaten begehen. Da es sich um eine identifizierbare Kleingruppe handelt, sei eine flächendeckende Videoüberwachung nicht notwendig und unverhältnismäßig, weil sie hauptsächlich Unbeteiligte erfassen würde. Die Grundrechte dieser Personen wären betroffen, auch wenn der Eingriff "nur" im öffentlichen Raum stattfindet.
Hinzu komme, dass die Anzahl der jährlichen Straftaten mit etwa 29 Fällen gering sei, was ebenfalls gegen eine so intensive Maßnahme wie die Videoüberwachung sprechen würde. Deshalb sollten vorrangig Schritte unternommen werden, um die Mitglieder dieser Gruppe zu identifizieren. Es würde mildere und weniger eingriffsintensive Alternativen geben, wie den verstärkten Einsatz von Polizeikräften vor Ort oder polizeipräventive Maßnahmen, wie Gefährderansprachen, Platzverweise oder Aufenthaltsverbote. Diese Maßnahmen seien zielgerichteter und würden weniger Grundrechtseingriffe für Unbeteiligte verursachen.
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