Wolfenbüttel. Im letzten Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters im Jahr 2021 nahm das Thema der Bürgerbeteiligung bei den Kandidaten einen hohen Stellenwert ein. Der Wahlsieger und heutige Bürgermeister Ivica Lukanic ging die Sache dann mit dem "TeamDialog Wolfenbüttel" zunächst auch an, doch das Projekt scheiterte. Stellt sich also die Frage: wie geht es jetzt mit der Bürgerbeteiligung weiter?
Es war eine Kombination aus organisatorischen, kommunikativen und technischen Problemen, die zu einer unzureichenden Einbindung der Akteure und einer ineffizienten Projektarbeit und damit zum Aus des "TeamDialog" führten. Das geht aus dem Abschlussbericht hervor, den die damals durchführende Agentur "The Why Guys" der Stadtverwaltung vorgelegt hat. Die Stadt selbst schrieb seinerzeit, dass auch die Mitarbeiter der Stadtverwaltung das Interesse daran verloren hätten. Doch kann das bei einem so wichtigen Thema sein?
"Es lief nicht so richtig rund"
"Nein, das kann nicht sein", sagt Bürgermeister Ivica Lukanic. Er äußerte sich kürzlich im großen regionalHeute.de Interview zur Hälfte seiner Amtszeit dazu. "Ich glaube, dass der Ablauf und die Resonanz, die es in der öffentlichen Wahrnehmung gab, für einzelne Kolleginnen und Kollegen belastend war. Es lief nicht so richtig rund, es lief nicht so an, wie man sich das vorgestellt hat. Teilweise hatten wir aus der Vergangenheit sehr positive Erfahrungen mit solchen Prozessen. Hier lief es nicht ganz so rund. Aber das heißt nicht, dass wir Bürgerbeteiligung nicht wollen", erklärte er darin.
Will die Bürgerbeteiligung noch einmal neu angehen: Wolfenbüttels Bürgermeister Ivica Lukanic. Foto: Werner Heise
Statt eines ganzen TeamDialog-Prozesses habe man jetzt die Schwerpunkte verlegt. "Wir haben den Rathausdialog umgesetzt, der aus meiner Sicht auch sehr erfolgreich und überraschend gut besucht wird. Darüber hinaus gab und gibt es im neuen Wissensort Wolfenbüttel etliche Veranstaltungen. Beteiligung wird jetzt eher Sachthemen bezogen und zum Teil auch mit persönlicher Einladung angegangen. Das ist dann auch sehr viel fruchtbarer, weil es um konkrete Interessen geht", sagt Lukanic. Der TeamDialog habe sich mit der Fragestellung befasst, wie Bürgerbeteiligung in Zukunft aussehen kann. Das sei "nicht klasse" gelaufen, aber von Anfang als Versuchslabor angelegt gewesen.
Hier können Bürger jetzt mitreden
Eine Zielsetzung sei es nun, sich die für die Stadt Wolfenbüttel vorhandene Bürgerbeteiligungssatzung noch einmal vorzunehmen und in die Zukunft zu transferieren. Diese stammt aus dem Juli 2015 und besteht seitdem unverändert.
Und dann gibt es ganz aktuell tatsächlich ein Projekt, an dem sich die Bürger beteiligen können. Kommunalpolitik und Stadtverwaltung beraten darüber, eine Bewerbung der Stadt Wolfenbüttel als Austragungsort für die Landesgartenschau 2030 einzureichen. Bei einem Bürgerspaziergang am 6. Juni wird über den aktuellen Stand informiert. Bürger sollen sich hier mit Wünschen, Ideen und Bedenken einbringen können. Mehr dazu in unserem Artikel "Landesgartenschau Wolfenbüttel: Bürger sollen bei Spaziergang Ideen abgeben".
Sollte die Landesgartenschau wirklich nach Wolfenbüttel kommen, so wird dann vielleicht ein bislang nicht umgesetzter Wunsch aus einem anderen Bürgerbeteiligungsverfahren umgesetzt. Während des "Zukunftsprofils Innenstadt" um das Jahr 2014, erarbeitete eine Projektgruppe die Vorstellung, die große Wiese am Jugendfreizeitzentrum, den Turnierplatz, auf Grundlage eines studentischen Ideenwettbewerbs aufzuwerten. Die Fläche biete viel Potential und bleibe in ihrem jetzigen Zustand weit hinter den denkbaren Möglichkeiten zurück, hieß es damals. Es bestünde die Chance, der Innenstadt eine sehr wertvolle Naherholungs- und Begegnungsfläche zu geben. Eine erste Visualisierung zur Landesgartenschau (siehe Artikelbild oben), die die Stadt Wolfenbüttel veröffentlicht hat, lässt genau das erkennen.
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