Der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann besuchte gestern den Justizstandort Braunschweig, um sich vor Ort über die Situation einiger Justizbehörden (Oberlandesgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht und Sozialgericht) zu informieren.
Zusammen mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Karl-Helge Hupka und dem Generalstaatsanwalt Nobert Wolf hat der Minister die Dienstgebäude des Oberlandesgerichts, des Landgerichts, der Regierungsvertretung (ehemalige Bezirksregierung), sowie des aus Verwaltungs- und Sozialgericht bestehenden Fachgerichtszentrums besucht und wurde dort von den jeweiligen Gerichts- bzw. Behördenleitern empfangen. Ebenfalls anwesend waren Angehörige der Personal- und Richtervertretungen der besuchten Institutionen sowie die Präsidenten des Landgerichts und des Amtsgerichts sowie der Leiter der Staatsanwaltschaft Braunschweig.
Gesprächsthemen waren u. a. die personelle Ausstattung der Braunschweiger Justizbehörden sowie die jeweilige Unterbringungssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nebst eventuell erforderlichen Baumaßnahmen.
Der Justizminister unterstrich seinen Plan, einige der Braunschweiger Justizbehörden mit besseren räumlichen Bedingungen ausstatten zu wollen. In einem ersten Schritt werde vorrangig eine Unterbringung des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft in der Liegenschaft Bohlweg, dem Dienstgebäude der früheren Bezirksregierung, angestrebt. Welche Folgen sich daraus in einem eventuellen zweiten Schritt auch für andere Justizeinrichtungen ergeben könnten, sei gegenwärtig noch nicht absehbar.
Busemann nahm die Gelegenheit zum Anlass, die Bedeutung des Justizstandortes Braunschweig mit seinen insgesamt 857 Bediensteten hervorzuheben sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Arbeit zu danken.
Der Arbeitsbesuch des Ministers in Braunschweig endete mit einem Rundgang durch die Ausstellung „Generalstaatsanwalt Fritz Bauer und der Prozess um den 20. Juli".
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