03.05.2012, 23:59 Uhr

[image=5e1764c7785549ede64ccea4]„Gern feiern wir mit Ihnen in diesem Jahr wieder Ihren Nationalfeiertag, den 3. Mai. Dieser Tag markiert mit der ersten kodifizierten Verfassung Europas vom 3. Mai 1791 einen Meilenstein in der Verfassungsgeschichte Europas“, sagte der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann im Kleinen Sendesaal des NDR-Landesfunkhauses Niedersachsen anlässlich des Nationalfeiertages der Republik Polen.

Busemann dankte dem polnischen Generalkonsul Andrzej Osiak für die Einladung und für die Ehre, hier ein Grußwort sprechen zu dürfen: „Dass Deutschland und Polen Partner, ja Freunde sein könnten, ist nach den Verbrechen, die an Polen von Deutschen unter dem Nationalsozialismus begangen wurden, keinesfalls selbstverständlich.

Heute ist es ganz alltäglich, dass sich unsere Parlamente und Regierungen eng miteinander abstimmen. Die Regionen arbeiten intensiv zusammen. Wir haben ein dichtes Netz kultureller und zivilgesellschaftlicher Partnerschaften, Kooperationen in Wissenschaft und Hochschulbereich und einen regen Austausch zwischen Jugendlichen und Schülern unserer beiden Länder geknüpft. Immer festere Bande verbinden uns. Heute können wir mit Freude sagen: Polen und Deutsche sind Verwandte und Nachbarn, Freunde und Partner in Europa.“

Als Justizminister wies Busemann darauf hin, dass Polen und Niedersachsen auch auf dem Gebiet der Justiz viel verbindet. Im Rahmen von Partnerschaften hat sich ein reger Austausch zwischen der niedersächsischen und der polnischen Justiz entwickelt.

Das Oberlandesgericht und die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig arbeiten seit Jahren mit Justizbehörden in Breslau zusammen. 2009 wurde in Braunschweig mit zahlreichen Gästen aus Breslau das 10-jährige Jubiläum dieser Justizpartnerschaft gefeiert. Für dieses Jahr ist unter anderem ein gemeinsames deutsch-polnisches Symposium zum straf- und zivilrechtlichen Opferschutz geplant.

„Ich freue mich nun auf das Fest Ihres Nationalfeiertages und wünsche dieser Veranstaltung, deren gemeinsames Erleben Polen und Niedersachsen weiter verbindet, einen guten Verlauf“, sagte Busemann abschließend.