Politik

CDU: Europapolitik zentrales Thema


Angeregte Beratungen und lebhafte Diskussionen zur Europapolitik im Arbeitskreis Politische Basisarbeit. Foto: CDU
Angeregte Beratungen und lebhafte Diskussionen zur Europapolitik im Arbeitskreis Politische Basisarbeit. Foto: CDU

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06.07.2019

Wolfenbüttel. Am vergangenen Mittwoch kam der Arbeitskreis politische Basisarbeit unter der Leitung von Friedrich Deichmann im "Herzog Heinrichs" (Schützenhaus) zusammen. Aus aktuellem Anlass standen dabei insbesondere die Europapolitik und die Besetzung der Spitzenämter im Mittelpunkt der lebhaften Aussprachen und Diskussionen. Das berichtet die CDU Wolfenbüttel.


Im Beisein des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Andreas Meißler wurde über die Rolle der Europäischen Kommission mit ihren Tätigkeiten und ihrer Zusammensetzung eingehend beraten. Besonders kritisch zeigte sich die Basis gegenüber dem derzeit vorgenommenen Verfahren zur Ernennung der Kommissionspräsidentin. Die Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten sind von den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament vorzustellen, denn der Kandidat oder die Kandidatin benötigt die Unterstützung einer Mehrheit der Abgeordneten, so die Auffassung der Sitzungsteilnehmer.

Weitere Tagesordnungspunkte waren die innere und äußere Sicherheitspolitik. Schwerpunkte hierbei bildeten die Personal-, Sach- und Materialausstattungen für die Polizei und die Bundeswehr.


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