26.04.2012, 19:19 Uhr

[image=64605]Der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU Landtagsfraktion, Fritz Güntzler, appellierte heute an die Mitglieder des Innenausschusses, die Eindrücke der Ausschuss-Reise in den Kosovo nicht „populistisch für die eigenen Zwecke auszuschlachten“, sondern zunächst einmal wirken zu lassen und in aller Ruhe auszuwerten. Während der fünftägigen Reise (22.-26. April 2012) führten die Ausschuss-Mitglieder Gespräche im Kosovo, unter anderem mit dem Deutschen Botschafter, Regierungsvertretern und NGOs, außerdem besuchten sie medizinische Einrichtungen und trafen Familien, die aus Niedersachsen in den Kosovo zurückgekehrt sind. Die Reise hatte auf Anregung des im letzten Jahr verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden des Innenausschusses, Reinhold Coenen (CDU), stattgefunden.

Güntzler lobte die Reintegrationsanstrengungen der kosovarischen Regierung, die eigens für die in den Kosovo-Zurückgeführten einen Fonds von 3,4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat. Auch die Hilfe der EU, der Vereinten Nationen und des Landes Niedersachsen zeige gute Wirkung. Güntzler unterstrich die gute Arbeit des vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Ländern Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt finanzierten Rückkehrprojekts „URA 2“: „In den Kosovo zurückgekehrte Menschen werden dort nicht alleine gelassen. Rückkehr ist immer ein Neuanfang, der nicht allen leicht fällt. Aber wir haben vor Ort erfahren, dass die Maßnahmen der Soforthilfe und die Reeintegrationsangebote sinnvoll und hilfreich sind.“

Zu den Leistungen des Rückkehrprojekts gehören Beratung, psychologische Betreuung sowie die finanzielle und praktische Unterstützung bei der Reintegration. Güntzler weiter: „Bereits am Flughafen werden die Rückkehrer von einem Integrationsteam empfangen und haben in den engagierten Mitarbeitern des URA 2 -Projekts ständige, mit den Gegebenheiten vor Ort vertraute Ansprechpartner. Hinzu kommt die Hilfe der kosovarischen Regierung. Mit dem Integrationsfonds der kosovarischen Regierung wird unter anderem die Miete einer Wohnung oder eines Hauses finanziert.“

Der Vorsitzende des Innenausschusses, Johann-Heinrich Ahlers, ergänzte: „Es ist unserer Initiative zu verdanken, dass an der Delegationsreise auch Vertreter der kommunalen Spitzen, der Caritas, von Pro Asyl und des Romazentrums Göttingen teilgenommen haben und sich ein eigenes Bild machen konnten.“ Ahlers bezeichnete die Reise als einen „enormen Gewinn“ für weitere Entscheidungen im Innenausschuss.

Beide Politiker erklärten abschließend: „Natürlich gibt es im Kosovo noch eine Menge zu tun. Aber der positive Eindruck, den die Delegationen aus Nordrhein-Westfalen und insbesondere aus Baden-Württemberg in den letzten Monaten von der Entwicklung im Kosovo gewonnen hatten, hat sich insgesamt verfestigt.“