04.10.2011, 20:35 Uhr

[image=5e1764b5785549ede64ccab4]„Gegenüber dem inzwischen peinlichen und abstoßenden Kaspertheater der Bundes-CDU ist die Augsburger Puppenkiste geradezu Theater von Weltformat“, so der CDU-Landesvorsitzende Frank Oesterhelweg zur aktuellen Außendarstellung der Union. Der Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete kritisierte mit deutlichen Worten den Umgang der Unionsführung und des Kanzleramtsministers Ronald Pofalla mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach und Bundestagspräsident Norbert Lammert.

„Unabhängig davon, wie man zum Euro-Rettungsschirm steht: So kann man mit verdienten Leuten wie Herrn Bosbach nicht umgehen, die sich ihre Entscheidung nicht leicht machen und letztendlich ihrem Gewissen als frei gewählte Abgeordnete folgen“, so Oesterhelweg. Es sei geradezu eine Frechheit, wie primitiv  und gleichzeitig brutal Leute wie Pofalla offensichtlich mit Kollegen umsprängen, die sich durch solide Arbeit und geradlinige Politik auszeichneten und einen guten Namen gemacht hätten. Wolfgang Bosbach habe übrigens vielen Unionsmitgliedern aus der Seele gesprochen und verdiene Respekt für seine Haltung, auch wenn es der Unionsführung nicht gefiele. „Wo kommen wir denn hin, wenn man so mit Parteifreunden und Parlamentariern umspringt?“, so Oesterhelweg.

Und weiter: „Dieses Beispiel zeigt, dass der Bundestagspräsident Recht hat, wenn er sich um die Kompetenzen, die Einbindung und die Beteiligung des Parlaments sorgt. Dass auch er offenbar ins Kreuzfeuer zwischen Fraktion und Kanzleramt geraten ist, das spricht nicht für die notwendige Souveränität unserer Unionsführung!“ Oesterhelweg bezeichnete es als im Interesse des Landes und der Union geboten, Konsequenzen zu ziehen und in der Unionsspitze dringend personelle Veränderungen vorzunehmen.

 „Viel zu lange haben wir als Basis dieses Trauerspiel hingenommen und beobachtet, wie wir bei wichtigen Wahlen in den Keller gehen. Das Erscheinungsbild der Union treibt der Opposition die Wählerschaft geradezu in die Arme, aber rot-rot-grüne Regierungen kann sich dieses Land nun wirklich nicht leisten“,  so Frank Oesterhelweg mit Nachdruck. Und weiter: „ Ich bin mehr als 33 Jahre Mitglied der CDU und bin das aus Überzeugung, auch wenn es manchmal nicht einfach war. Aber was wir aktuell geboten bekommen, das ist bald nicht mehr zu ertragen. Wenn jetzt nicht bald aufgeräumt wird, dann laufen uns Mitglieder und Wähler in Scharen davon!“