04.06.2012, 20:18 Uhr

[image=5e1764c3785549ede64ccdce]Der wissenschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Jörg Hillmer, hat die Vorwürfe der Opposition gegenüber der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Maritimen Forschungszentrum Elsfleth als „vorschnell“ zurückgewiesen.

„Die Oppositionsfraktionen sollten sich an das übliche Verfahren halten“, kritisierte Hillmer nach der Sitzung des Wissenschaftsausschusses. „Erst wenn der Landesrechnungshof seine jährliche Denkschrift dem Landtag diesen Mittwoch vorgelegt hat, kennen wir die tatsächlich aufgeworfenen Kritikpunkte. Bevor man sich also gegenseitig mit Spekulationen überbietet, sollte der Rechnungshof verfahrensgemäß vortragen dürfen“.

Dass die Oppositionsfraktionen ihre Vorwürfe im Vorgriff auf den Landesrechnungshof erheben, bezeichnete Hillmer als „völlig verfahrensfremd“. Der CDU-Politiker sagte: „Derzeit kann auch die Opposition nicht wissen, ob und was der Landesrechnungshof im Haushaltsausschuss kritisieren wird. Die Fülle an Spekulationen und Vorhaltungen seitens der Opposition ist daher umso befremdlicher.“