25.11.2011, 19:27 Uhr

[image=5e1764bf785549ede64cccf4]Auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung beschloss die CDU-Stadtratsfraktion einstimmig zwei Anträge, die die Arbeit der Politik in Wolfenbüttel in Zukunft offener für die Bürger gestalten soll.

[image=5e1764bf785549ede64cccf2]In vielen Bereichen führen Stadtverwaltung und Politik bereits heute die Beteiligung Wolfenbütteler Bürger an politischen Entscheidungsprozessen durch und informieren umfassend über große Infrastrukturprojekte, wie Lessing-Theater, Holzmarkt und auch den Neubau des Stadtbades. „Mit unserem Antrag möchten wir nun gemeinsam mit den Bürgern, anderen Fraktionen, der Verwaltung sowie dem Jugendparlament in einer Arbeitsgruppe ein gemeinsames Wolfenbütteler Modell für Bürgerbeteiligung erarbeiten. Die bestehenden Ansätze wollen wir nun als verbindliche Leitlinien für unsere gemeinsame Arbeit aufgreifen und um neue Ideen erweitern“, erklärt Ratsherr Marcus Becks. Sobald die Arbeitsgruppe durch Politik und Verwaltung initiiert ist und erste Ideen gesammelt sind, soll der Prozess dann für alle interessierten Bürger geöffnet werden.

In einem weiteren Antrag beantragt die CDU-Stadtratsfraktion die Prüfung der Einführung einer regelmäßigen Berichterstattung über Stadtrats- und ggf. Ausschusssitzungen über das Internet. Insbesondere soll ein mögliches gemeinsames Projekt mit dem regionalen TV-Sender TV38 geprüft werden.  „Eine solche Kooperation bietet sich an, denn seit einigen Jahren ist die Stadt, übrigens genauso wie der Landkreis auch, Kooperationspartner des TV-Senders“, erklärt Prof. Dr. Helm.

In seiner konstituierenden Sitzung hat sich der Wolfenbütteler Kreistag für die Übertragung aller Sitzungen mittels Live-Streaming über das Internet ausgesprochen. Die CDU-Stadtratsfraktion sieht hierin keinen nennenswerten Mehrwert für die Bürger, da eine unkommentierte Übertragung von Sitzungen nicht attraktiv wäre.

[image=5e1764bf785549ede64cccf3]„Eine redaktionell aufbereitete, regelmäßige Berichterstattung über das Internet, bei der Entscheidungen kommentiert, begründet und erläutert werden können würde allerdings einen Mehrwert für die Wolfenbütteler Bürger bieten, ist innovativ und schafft komprimiert Transparenz, im Gegensatz zu unkommentierten Livebildern von Ausschusssitzungen. Deshalb regen wir ein solches Rats-TV für den Stadtrat an.“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Christoph Helm.

Die Anträge der CDU-Fraktion im Original veröffentlichen wir hier: CDU_Antraege_Buergerbeteiligung_Rats-TV_web