„Jeden von uns kann es treffen. Gut, wenn dann ein Krankenhaus in der Nähe ist. Aber fast jedes sechste Krankenhaus in Niedersachsen ist akut von der Schließung bedroht“, warnt der Landtagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE). Betroffen seien vor allem kleine Häuser, die mehr als die Hälfte aller Kliniken ausmachen. In mehreren Regionen des Landes kämpfen besorgte Bürger derzeit um den Erhalt ihres Krankenhauses. Auch das Städtische Klinikum Wolfenbüttel schrieb kürzlich an die Landtagsabgeordneten: „Die wirtschaftliche Situation von niedersächsischen Krankenhäusern verschlechtert sich dramatisch.“
Dazu Perli: „Die Sorgen sind berechtigt. Unsere Klinik braucht mehr Unterstützung. Leider kümmert sich das Land immer weniger. In den 1970er Jahren wurden mehr als 20 Prozent der Krankenhauskosten durch die Landesförderung finanziert, heute sind es weniger als vier Prozent. Inzwischen hat sich ein Investitionsstau von 1,3 Milliarden Euro in den niedersächsischen Kliniken angehäuft.“
Jedes zweite Krankenhaus in Niedersachsen mache inzwischen Verluste. Gekürzt werde insbesondere beim Personal. Vor allem in der Krankenpflege müssten die Beschäftigten seit Jahren Einkommensverluste verkraften – bei gleichzeitig steigendem Arbeitsdruck. „Immer weniger Personal muss für immer mehr Kranke da sein. Die Qualität der medizinischen Versorgung wird dadurch bestimmt nicht besser“, kritisiert Perli.
Die Gesundheitsversorgung müsse wieder an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten und der Beschäftigten ausgerichtet werden – und nicht weiter an den Gewinnerwartungen von privaten Krankenhausbetreibern, Pharmaunternehmen und privaten Krankenkassen. „Sonst geht das Krankenhaussterben ebenso weiter wie die Entwicklung zu einem Zweiklassensystem bei Gesundheit und Pflege“, warnt Perli.
Es gelte das alte Sprichwort „Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden“. „Die mehreren hundert Milliarden Euro, die in den letzten Jahren von den anderen Parteien an Großbanken gegeben wurden, um die Spekulanten an den Finanzmärkten zu retten, fehlen dort, wo das Geld wirklich gebraucht wird: zur Stabilisierung und Sanierung der Krankenhäuser, für gute Löhne des Personals, für gebührenfreie Bildung und eine auskömmliche Rente im Alter“, so Perli.
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