DIE LINKE im Landtag hat die Rüstungsforschung an der Universität Hannover kritisiert. Anlass ist die heutige Unterrichtung durch die Landesregierung in der Sitzung des Wissenschaftsausschuss auf Antrag der LINKEN.
Hans-Henning Adler, Vorsitzender der Fraktion, kritisierte, dass die Unterrichtung im vertraulichen Teil der Sitzung stattfand. „Diese Geheimniskrämerei ist undemokratisch“ sagte Adler. Gerade bei sensiblen Bereichen wie der Kriegsforschung hätten sowohl die Angehörigen der Universität als auch die Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf Information. „In den vergangenen vier Jahren hat es 13 geheime Projekte an der Universität Hannover gegeben – davon soll die Öffentlichkeit anscheinend nichts mitbekommen“, sagte Adler. Nach Ansicht der LINKEN dürfe mit öffentlichen Geldern nicht für den Krieg geforscht werden. „Die Hochschulen des Landes sollten nicht die Aufgabe haben, neue Waffentechniken für das Verteidigungsministerium oder private Rüstungsfirmen zu erforschen“, so Adler.
Der LINKEN-Fraktionsvorsitzende erinnerte daran, dass DIE LINKE schon im Jahr 2009 einen Gesetzesantrag für eine sogenannte Zivilklausel in den Landtag eingebracht, der jedoch abgelehnt wurde. Mit dieser Zivilklausel müssten alle Projekte transparent diskutiert werden und im Einzelfall abgewogen werden, wo die Grenze zwischen Kriegsforschung und ziviler Forschung verläuft. „Projekte im Bereich der Rüstungsforschung wären dann verboten“, betonte Adler.
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