Anlässlich der drohenden Insolvenz der Siag-Nordseewerke Emden hat Die Linke im Landtag die Niedersächsische Landesregierung kritisiert. Die Regierung hat erklärt, keine weitere Bürgschaft für das in der Offshore-Branche tätige Unternehmen zu gewähren. „Mit ihrer Bürgschaftsverweigerung nimmt die Landesregierung in Kauf, dass die Lichter an diesem traditionsreichen Werftenstandort ausgehen könnten“, sagte Dr. Manfred Sohn, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion und Landesvorsitzende seiner Partei. Sohn forderte die Landesregierung angesichts der Krise in der Offshore-Branche auf, endlich eine zukunftsorientierte Industrie- und Werftenpolitik für Niedersachsen zu entwickeln und den Werftenstandort Emden zu sichern. Gleichzeitig solle sie eine neue Bürgschaft nicht länger ablehnen.
Die Linksfraktion hatte bereits in einer Landtagsdebatte vor drei Jahren erklärt, die Perspektive des Schiffbaustandorts Emden solle in der Forschung, Entwicklung und im Bau von zivilen Schiffen liegen. „Leider wurde dieser Antrag damals von allen anderen Parteien im Landtag abgeschmettert“, sagte Sohn. In den darauffolgenden beiden Jahren hatte die Linksfraktion die Landesregierung aufgefordert, sie solle gemeinsam mit der Bundesregierung darauf hinwirken, dass die niedersächsischen Werften Aufträge zur Erneuerung und Modernisierung der nicht-militärischen Flotte des Bundes erhalten. Diese Flotte umfasst mehr als 200 Schiffe. „Das Standbein im zivilen Schiffbau würde eine langfristige Perspektive für die Siag-Nordseewerke schaffen“, so Sohn. Er betonte, Die Linke stehe solidarisch an der Seite der Belegschaft.
mehr News aus Wolfenbüttel
