Wolfenbüttel. Auch im Jahr 2021 erleben Millionen von Menschen in Deutschland Tag für Tag rassistische Diskriminierung und Hass. Wohin dieser Hass führen kann, haben die rassistisch motivierten Morde von Hanau und Halle und der faschistische Terror des NSU auf schändlichste Art und Weise aufgezeigt. Für die Landtagsabgeordnete Dunja Kreiser sind diese Taten aber nur die Spitze des Eisbergs einer insgesamt besorgniserregenden gesellschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre. Als überzeugte Sozialdemokratin und Antirassistin ist der Kampf für eine vielfältige, offene Gesellschaft frei von Diskriminierung und Ausgrenzung eine Aufgabe, welche die Politikerin seit jeher antreibt. Dass ihre Partei nun unter Federführung von Kanzlerkandidat Scholz in der Bundesregierung ein umfassendes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf den Weg bringt, betrachtet Innenpolitikerin Kreiser als wichtigen Meilenstein im Kampf für mehr Gleichberechtigung und gegen rechte Hetze. Dies teilt das Wahlkreisbüro von Dunja Kreiser mit.
„Rassismus beginnt nicht erst bei Nazis, die Menschen töten. Rassismus bedeutet zum Beispiel auch einen Job oder eine Wohnung nicht zu bekommen, weil man schwarze Haare oder einen arabisch klingenden Namen hat. Rassismus bedeutet auch im Alltag abfällige Blicke zu ernten und sich diskriminierende Sprüche anhören zu müssen, nur weil man vermeintlich „anders" aussieht. Rassismus heißt auch von der Mehrheitsgesellschaft als „fremd" und nicht dazugehörig abgestempelt zu werden, obwohl man hier geboren ist. Und letztlich heißt Rassismus auch Migranten und Geflüchtete zu Sündenböcken zu machen, soziale Probleme zu ethnifizieren und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen", macht Kreiser deutlich.
„Letztlich bringt es wenig von Solidarität und klarer Kante gegen Rechts zu reden, aber all diese Worte dann nicht in die Tat umzusetzen. Wir als SPD reden nicht nur, wir handeln. Insgesamt haben wir 89 Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus herausgearbeitet, die wir nun umsetzen wollen. Eine dieser Maßnahmen ist ein Demokratiefördergesetz, mit dem wir Vereine, Projekte und Initiativen langfristig fördern und sie besser gegen die Feinde unserer offenen Gesellschaft wappnen möchten. Aber auch eine notwendige Modernisierung der Gleichbehandlungs- und Antidiskriminierungsgesetze, die kritische Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Deutschlands und viele weitere Punkte zählen dazu", erklärt die Bundestagskandidatin.
Über die genannten Punkte hinaus setze sich die SPD unter anderem für ein Bundespartizipationsgesetz ein, das die Repräsentanz von Menschen mit Einwanderungsgeschichte und People of Color in Behörden, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Politik erhöhen solle. Außerdem solle die Bundesregierung einen Beauftragen für Antirassismus erhalten und die Bereiche Antirassismus, Demokratieförderung sowie Engagement gegen Antisemitismus sollen als Staatsziele in die Verfassung des Bundes und der Länder aufgenommen werden.
Für Kreiser steht fest: „Für eine tolerante, offene und moderne Gesellschaft braucht es eine starke Sozialdemokratie an der Regierung. Wir stellen uns all den Hetzern und Spaltern konsequent entgegen und schaffen den politischen Rahmen, um allen Menschen unabhängig von Herkunft, Glaube oder Sexualität Anerkennung, Respekt und Sicherheit zu bieten." Gleichzeitig appelliert die Politikerin aber auch an die Zivilgesellschaft: „Wir alle können einen wichtigen Beitrag für eine tolerante und demokratische Gesellschaft leisten. Der Kampf gegen Rassismus findet nicht nur in den Parlamenten statt, sondern auch am Arbeitsplatz, in den Nachbarschaft, am Stammtisch oder im Netz. Es kommt auf jeden und jede einzelne von uns an. Hinschauen, einschreiten, sich positionieren, als Gesellschaft solidarisch zusammenstehen und den rechten Rattenfängern und Rassisten damit den gesellschaftlichen Nährboden entziehen. Das ist unsere gemeinsame Aufgabe als starke, wehrhafte und offene Gesellschaft. Denn nur gemeinsam sind wir stark."
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