In der Debatte um die neuen Gema-Tarife hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr vor einem schlechten Kompromiss für den ländlichen Raum gewarnt. Auf der Herbsttour der FDP-Fraktion hatte Dürr heute mit Vertretern des Dehoga Bezirksverbands Lüneburg in Hodenhagen gesprochen. Dabei ging es auch um die geplante neue Gema-Tarifstruktur. „Wir sehen ein großes Problem darin, wenn die Großraumdiskotheken auf dem Land zu Reform-Verlierern werden. Gerade für Flächenländer wie Niedersachsen wäre das ein schlechter Kompromiss.“ Darüber hinaus gebe es die Gefahr, dass Hochzeits- oder Geburtstagsfeiern in Gaststätten durch deutlich höhere Gema-Gebühren massiv teurer werden könnten.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende hofft jetzt auf eine weise Entscheidung der Schiedskommission. „Man muss klar und deutlich sagen: Die Politik kann jetzt in dieser Phase nichts tun. Aber sie muss darauf aufmerksam machen, dass eine Fehlsteuerung durch die neuen Tarife zu massiven wirtschaftlichen Schäden bei einigen führen kann. Das kann auch die Gema selbst nicht wollen“, so Dürr. Eine Reform der komplexen Tarifstruktur sei sinnvoll. Es müsse aber ein fairer Kompromiss gefunden werden.
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