Wolfenbüttel. Wer Burkhard Balz das erste Mal trifft, ist von seinem Erscheinungsbild beeindruckt. Wie ein Fels in der Brandung steht er vor einem. Seit 2009 gibt der frühere Commerzbank-Banker und Jurist im Europäischen Parlament den Fels in der Brandung der Finanz- und Staatsschuldenkrise. Der CDU-Abgeordneter im Europäischen Parlament für die Region Hannover und die Landkreise Diepholz, Hameln-Pyrmont, Nienburg und Schaumburg war jetzt auf Einladung von Bundestagskandidat Uwe Lagosky und Landratskandidatin Barbara Thiel zu Gast in Wolfenbüttel, um über das Thema Finanzen aus dem europäischen Nähkästchen zu plaudern.
Die Akut-Phase der Krise sei zwar überwunden, nicht aber die Krise an sich, erzählt der Fachmann für finanzpolitische Fragen im Europa-Parlament. Dort arbeitet er im Ausschuss für Wirtschaft und Währung – im Finanzausschuss also. Derzeit beschäftigt man sich dort mit den Themen Bankenaufsicht, -abwicklung und Einlagensicherung. Diskutiert wurde dazu in den vergangenen Monaten viel. Banken ab welcher Größe sollen künftig unter europäischer Aufsicht stehen? Die deutsche Seite war der Meinung ab 70 Milliarden Euro Bilanzsumme, Frankreich pochte auf 1,5 Milliarden Euro. Am Ende fand man den Kompromiss bei 30 Milliarden Euro Bilanzsumme. „Damit bleiben in Deutschland so gut wie alle Genossenschafts- und Volksbanken und Sparkassen unter der nationalen Kontrolle. Das begrüße ich. Die hier bereits bestehende Aufsicht hat sich auch in der Krise bewährt. Es entspricht dem Subsidiaritätsprinzip, solche bewährten Systeme nicht zu verändern und auf die europäische Ebene zu verschieben“, so Balz.
Aktuell steht das Thema Einlagensicherung im Fokus. Das bewährte, deutsche Modell gilt es hier zu verteidigen. Nach einigen Monaten Funkstille habe sich der Europarat nun wieder dem Thema angenommen. Nach der Sommerpause starten die Verhandlungen. „Knackpunkt wird wohl weiterhin die nationale Sicherung sein, aber darüber lasse ich nicht mit mir verhandeln“, betont Balz.
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