Wolfenbüttel. Mit vier Delegierten war der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen, Wolfenbüttel auf dem Landesparteitag in Oldenburg gut vertreten. „Eine starke Präsenz unseres Kreisverbandes ist wichtig bei einem Parteitag, auf dem es um nicht weniger als die politische und personelle Neuausrichtung der Landespartei geht“, berichtet Angelika Uminski.
Zu Beginn des Parteitages sprach der Bundesvorsitzende Robert Habeck. In seiner kämpferische Rede kritisierte er die Haltung der hannoverschen Großen Koalition in der VW-Dieselbetrugsaffäre und rief den Delegierten zu: „VW ist eher die Spitze des Problems als Teil der Lösung. Macht Druck auf den Ministerpräsidenten und die Regierungskoalition“. Eindringlich mahnte er gleichzeitig zu einer breiten Debatte über die gesellschaftlichen Umbrüche „Sonst fliegt uns der Laden auseinander“.
Programmatische Fragen wie Digitalisierung, Sozialpolitik, Grundsicherung und Landwirtschaft waren denn auch die beherrschenden Themen des Parteitages.
Personelle Neuausrichtung
Die personelle Neuausrichtung ergab sich aus den Wahlen zu den verschiedenen Gremien. Bei den Wahlen zum Finanzrat, Frauenrat und Länderrat konnten sich viele jüngere BewerberInnen durchsetzen, allen voran die Wahl der Landesvorsitzenden. Die bisherige Vorsitzende Meta Janssen- Kucz verzichtet wegen der neuen Aufgabe als stellvertretende Präsidentin des Landtags auf ihr Amt. Ihr folgt nun die 33-jährige Sozialwissenschaftlerin und Europa-Spezialistin Anne Kura, die bislang als Referentin bei der Landtagsfraktion arbeitete. Die Delegierten wählten die Osnabrückerin mit 162 von 177 abgegebenen Stimmen (91,5 Prozent). Anne Kura führt die Partei nun gemeinsam mit dem Co-Vorsitzenden Stefan Körner. In ihrer Antrittsrede rief sie die Partei mit den rund 7000 Mitgliedern in Niedersachsen auf, wieder stärker „raus auf die Straße“ zu gehen. Eine gerechte Gesellschaft gebe es ausschließlich als zugleich ökologische Gesellschaft. Und dabei müssten die Grünen als „progressive und solidarische Partei“ vorangehen. Weiterhin gelte es die Frauen noch entschiedener an die Macht zu bringen, obwohl sie bei den Grünen schon eine Quote von 40 Prozent erreicht hätten, so Kura.
Die auf dem Parteitag begonnene Debatte um die Neuausrichtung des Landesverbandes wird in den kommenden Monaten in regionalen Foren mit der Basis weiter diskutiert werden. Wichtige Impulse haben die vier Delegierten aus Wolfenbüttel auf dem Parteitag bereits mitgenommen. „Wir freuen uns auf die Diskussionen in den regionalen Foren und werden unsere Standpunkte dort einbringen“, so Pieter Welge.
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