Wolfenbüttel. Am Sonntag, 23. Februar 2025 findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Für das Briefwahlbüro der Stadt Wolfenbüttel ist daher jetzt „Halbzeit“. In der ersten Woche seit der Öffnung haben schon rund 1.350 Personen dort die Briefwahl beantragt. Insgesamt wurden von der Stadt bis heute zirka 10.300 Wahlscheine nebst Briefwahlunterlagen ausgestellt. Bei etwas über 40.000 Wahlberechtigten entspricht dies rund 25 Prozent, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.
Wer jetzt erst Briefwahlunterlagen beantragt, muss sich aber auch mit der Abgabe beeilen. Das letztmögliche Einwurfdatum für den Wahlbrief ist Donnerstag, 20. Februar. Laut Bundeswahlleiterin stellt die Deutsche Post sicher, dass Wahlbriefe, die spätestens an diesem Tag vor der letzten Briefkastenleerung eingeworfen oder in einer Postfiliale abgegeben werden, rechtzeitig zugestellt werden. Innerhalb Deutschlands muss keine Briefmarke aufgeklebt werden.
Aus dem Ausland frankieren
Anders sieht es da aus, wenn der Wahlbrief im Ausland zur Post gegeben wird, dann muss er ausreichend frankiert werden. Es ist darüber hinaus auch möglich, den Wahlbrief direkt bei der auf dem roten Umschlag aufgedruckten Stelle abzugeben. Dieser muss spätestens am Wahltag, 23. Februar, um 18 Uhr bei der zuständigen Gemeindebehörde – in diesem Fall also beim Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstraße 11 – vorliegen, da um diese Zeit die Wahllokale schließen und die Auszählung der Stimmen beginnt. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.
„Die Bürgerinnen und Bürger sollten bitte mindestens drei Tage ab Beantragung der Briefwahlunterlagen warten. Wenn bis dahin nichts angekommen ist, mögen sie sich bitte umgehend mit der Wahldienststelle in Verbindung setzen. Wer sich nicht rechtzeitig kümmert, verliert unter Umständen die Möglichkeit der Stimmabgabe, denn es ist nicht möglich, bei Nichtzugang der Briefwahlunterlagen ohne Weiteres am Sonntag im Wahllokal zu wählen“, erklärt Jonas Achilles, Leitung Referat 02 – Rechtsangelegenheiten und Wahlen der Stadt Wolfenbüttel. „Es empfiehlt sich zur Vermeidung von Postlaufzeiten außerdem, in der letzten Woche vor der Wahl besser persönlich im Briefwahlbüro zu erscheinen, anstatt sich die Unterlagen zusenden zu lassen.“ Die Ausstellung von Wahlscheinen ist dort regulär noch bis zum 21. Februar 2025 um 15 Uhr möglich.
So geht Briefwahl
Die ausgegebenen Briefwahlunterlagen beinhalten einen Wahlschein, auf dem die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ mit Datum und Unterschrift versehen wird. Außerdem einen Stimmzettel, auf dem Erst- und Zweitstimme angekreuzt werden. Dieser wird in den weißen Stimmzettelumschlag gesteckt und verschlossen. Der Stimmzettelumschlag muss schließlich zusammen mit dem unterschriebenen Wahlschein in den roten Wahlbriefumschlag. Dann muss der Umschlag zugeklebt werden und kann verschickt werden. Ein Merkblatt enthält zudem alle wichtigen Hinweise und erläutert die Briefwahl durch Bilder.
Je näher der Abgabetermin also rückt, desto sicherer ist es, sich die Briefwahlunterlagen selbst vor Ort im Briefwahlbüro abzuholen.
Öffnungszeiten des Briefwahlbüros in der Kommißstraße 4 sind montags und donnerstags 8 bis 13 Uhr und 14 bis 18 Uhr, dienstags 7.30 bis 13 Uhr und 14 bis 15 Uhr sowie mittwochs und freitags 7.30 bis 13 Uhr. Am letzten Ausgabetag, dem 21. Februar 2025, ist davon abweichend von 7.30 bis 15 Uhr geöffnet.
Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung findet sich der Antrag auf Briefwahlunterlagen, der ausgefüllt bei der Stadtverwaltung einzureichen ist. Alternativ kann der Antrag auch online unter wolfenbuettel.de/briefwahl oder per Mail an briefwahl@wolfenbuettel.de unter Angabe des Vor- und Nachnamens, der Meldeadresse und des Geburtsdatums gestellt werden. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich.
Alle weiteren Informationen zur Bundestagswahl finden sich auf der städtischen Internetseite unter wolfenbuettel.de/wahlen. Für Rückfragen steht die Wahldienststelle telefonisch unter 05331 86-237 und -477 sowie per Mail unter wahlen@wolfenbuettel.de gern zur Verfügung.
