Wolfenbüttel. „Wir begrüßen den Einsatz des SPD-Wahlkreisabgeordneten und Bundesministers Sigmar Gabriel für den Landkreis und die Region um die Asse“, sagt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Wolfenbüttel Falk Hensel.
Auf Betreiben des SPD-Bundestagsabgeordneten Sigmar Gabriel habe der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für den sogenannten „Asse-Fonds“ massiv erhöht. Vorgesehen war bisher eine Zahlung von jährlich 500000 Euro für einen Zeitraum von 20 Jahren, also eine Gesamtsumme von 10 Millionen Euro. Die jetzt gefundene Lösung heißt: Eine Million Euro noch im Jahr 2014 und ab dem Jahr 2015 jährlich drei Millionen Euro. „Die SPD-Kreistagsfraktion bewertet es positiv, dass endlich die ersten Teile eines Nachteilsausgleichs umgesetzt werden“, sagt Hensel und führt aus: „Für die SPD steht nach wie vor die Rückholung des Atommülls aus der Asse und die Sicherheit der Bevölkerung, sowie der Beschäftigten im Vordergrund. Zu einem Nachteilsausgleich gehört für uns aber auch die Stärkung der Infrastruktur, beispielweise durch die Schaffung von Arbeitsplätzen. Dies kann durch die Ansiedlung eines Bundesamtes vor Ort erreicht werden.“
In den nächsten Monaten werde darüber zu sprechen sein, wie die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel gemeinwohlorientiert mit einer möglichst großen Wirkung für die Bevölkerung und die betroffene Region und mit einer Strahlkraft über die Asse-Region hinaus verwendet werden können. „Wir müssen innovativ sein und Chancen nutzen, die uns durch das geschickte Handeln von Sigmar Gabriel ermöglicht werden“, betont Hensel für die SPD-Kreistagsfraktion.
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