23.05.2012, 18:22 Uhr

[image=5e1764c6785549ede64cce6b]Der SPD-Fraktion sind Erkenntnisse zugespielt worden, wonach es beim Bau des JadeWeserPorts zu erheblich mehr Problemen gekommen ist, als bisher bekannt. Sollten sich diese Erkenntnisse bewahrheiten, stehen dem Land Niedersachsen erhebliche finanzielle Risiken ins Haus.

Auch die für den 5. August dieses Jahres geplante Inbetriebnahme des einzigen Tiefwasserhafens Deutschlands könnte auf der Kippe stehen. „Wir wollen von Wirtschaftsminister Bode so schnell wie möglich wissen, ob er die uns vorliegenden Informationen bestätigen oder dementieren kann. Dazu haben wir einen Fragenkatalog vorbereitet, der heute dem Wirtschaftsministerium zugeleitet wird. Wir erwarten Antworten in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Freitag dieser Woche“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Lies, am Mittwoch in Hannover.

Nach den vorliegenden Informationen sollen auch hinter der Kaimauer Schäden entdeckt worden sein. Es soll sich dabei um Hohlräume im aufgespülten Sand, sogenannte Kavernen, handeln. „Haben diese Kavernen Auswirkungen auf die Standfestigkeit? Wie ist es zu den Kavernen gekommen? Sind sie Folge der Schlosssprengungen? Nach Monaten des Hinhaltens erwarten wir von Minister Bode endlich belastbare Aussagen“, sagte Lies.

Zudem wurde der Statusbericht vom November 2008 offenbar mehrfach „weichgespült“. Lies: „In einer frühen Version des Statusberichts wird auf notwendige doppelt so hohe Rammenergie beim Einbringen der Tragbohlen hingewiesen. In der Endversion fehlt diese wichtige Angabe, die einen eindeutigen Hinweis auf Probleme beim Rammen gibt“, berichtete Lies.

Außerdem will der SPD-Wirtschaftspolitiker wissen, in welcher Art und Weise der Aufsichtsrat von der besonderen Rammtechnik Kenntnis erhielt und ob er seiner Aufsichtsfunktion – insbesondere nach November 2008 - nachgekommen ist. „Das könnte in den nächsten Monaten und Jahren von entscheidender Bedeutung sein, wenn es um Haftungsfragen geht“, so Lies. Schließlich habe die Bauleistungsversicherung Allianz erklärt, dass sie lediglich für Schäden einstehe, die nach Fertigstellung des Bauwerks auftreten würden. Für Schäden, die durch unsachgemäßes Arbeiten während des Baus entstanden seien, käme sie nicht auf.

Lies: „Wir sind es leid, dass wir von der Landesregierung seit Monaten nur halbherzig informiert wurden. Natürlich wollen wir einen Erfolg des Hafens. Er ist unser Kind. Das heißt aber nicht, dass wir uns von der Landesregierung ein Schweigegelübde aufzwingen lassen. Der Hafen soll für Jahrzehnte erfolgreich sein und nicht nur am 5. August.“

Wir veröffentlichen den Fragenkatalog im Original hier.