Zu einer Besuchsreise in die Türkei bricht am kommenden Sonntag der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann auf.
Bis zum 20. Oktober wird der Minister justizpolitische Gespräche in Ankara und Istanbul führen. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen der Justizverfassung, der Justizausbildung sowie ein Treffen mit Vertretern der christlichen Minderheit in der Türkei. Begleitet wird Busemann von einer kleinen Delegation, der auch Staatssekretär Dr. Jürgen Oehlerking und die Abteilungsleiter für Öffentliches Recht + Zivilrecht und für den Justizvollzug im Niedersächsischen Justizministerium angehören.
Im türkischen Justizministerium wird die niedersächsische Delegation durch den türkischen Staatssekretär Ahmet Kahraman empfangen. Ferner finden Gespräche beim Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte statt. Auch ein Besuch im obersten Gerichtshof, dem Kassationsgericht in Ankara steht auf dem Programm. In der juristischen Fakultät der Universität Ankara wird Busemann einen Vortrag zum Thema „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ halten. Der Besuch dort gilt zugleich der Pflege einer langjährigen Partnerschaft zwischen der Fachschule für Justiz in Hildesheim und der Justizhochschule der Universität Ankara. Um Fragen der Justizausbildung wird es auch in der Justizakademie der Türkei gehen, die anschließend auf dem Besuchsprogramm steht. In der Türkei absolvieren künftige Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte dort ihre zweite Ausbildungsphase, vergleichbar mit dem Referendariat in Deutschland.
Über den Justizvollzug in der Türkei wird sich die niedersächsische Delegation bei einem Besuch in der Justizvollzugsanstalt in Sincan ein eigenes Bild machen können, bevor sie nach Istanbul weiterreist. Dort besuchen die Niedersachsen zunächst die deutsch-türkische Handelskammer, die Bahcesehir Universität und die Rechtsanwaltskammer. Anschließend kommt es im deutschen Generalkonsulat zu einem Treffen mit Vertretern der christlichen Gemeinden, in dem es insbesondere um die rechtliche Situation der Christen in der Türkei gehen wird.
„Im vergangenen Jahr hat die Türkei eine Verfassungsreform verabschiedet, die unter anderem auf den Bereich der Justiz und den Umgang mit den religiösen Minderheiten zielt. Deshalb ist es für uns von besonderem Interesse, im persönlichen Gespräch einen eigenen Eindruck zu gewinnen“, so Busemann.
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