Wolfenbüttel. Europapolitik – für viele Menschen ein Buch mit sieben Siegeln und für die Meisten ganz weit weg. Dabei ist das Thema Europa von großer Bedeutung – nicht erst seit der Eurokrise. Der langjährige Wolfenbütteler Grüne Jan Philipp Albrecht ist Mitglied des Europaparlamentes und war heute zum Adventskaffee in den Räumen des Stadt- und Kreisverbandes Wolfenbüttel zu Gast.
Kaffee, Stollen, Europapolitik – eine Mischung die zahlreichen Interessierten schmeckte. Und allzu oft hat man ja auch nicht die Gelegenheit, mit dem Innen- und Justizpolitischen Sprecher der Europagruppe der Grünen Auge in Auge zu sprechen. Zu groß ist sein Wahlkreis. Albrecht ist Abgeordneter für Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Zu oft ist er unterwegs, zu knapp ist die Zeit. Brüssel, Strassburg –für Wolfenbüttel bleiben drei bis vier Besuche im Jahr. Und die Zeit gehört dann meist der hier lebenden Familie.
Umso kostbarer sind dann die Momente, vor Ort den Bürgern Europa ins Gedächtnis zu rufen. Immerhin, im Mai nächsten Jahres stehen wieder Parlamentswahlen an. Und eine derart katastrophale Wahlbeteiligung wie beim letzten Mal, die solle es wahrlich nicht erneut geben. Zu wichtig seien die Themen, die das Parlament und ihn beschäftigen. Und damit ist nicht nur die Bankenkrise gemeint. Nein, nur ein mit einer Stimme sprechendes Europa könnten Flächenstaaten wie den USA, Russland oder China die Stirn bieten. Nur ein einiges Europa könne Internetkonzernen wie Google oder Facebook entgegentreten, um die Einhaltung des Datenschutzes nach hiesigem Standard zu kontrollieren. Albrecht setzte als Berichterstatter - also eine Art Koordinator für die Position des Parlaments - immerhin schon einmal durch, dass die Verbraucher besser über die Verwendung der gesammelten Daten informiert werden und der Nutzung zustimmen müssen. In trockenen Tüchern ist das Gesetz jedoch noch nicht.
Wahl-Hamburger Albrecht, mit 30 Lenzen der jüngste Abgeordnete für Deutschland im Parlament macht keinen Hehl daraus, dass das Gesetzgebungsverfahren in Europa recht langwierig ist. Das neue Datenschutzrecht zum Beispiel werde seit über eineinhalb Jahren verhandelt. Parlament und Rat unter einen Hut zu bekommen, sei halt nicht immer einfach. Die Meinung von 500 Millionen Bürgern müsse halt berücksichtigt werden.
Europa will aber nicht nur Verordnungen beschließen, Europa will auch Projekte fördern. Doch entsprechende Fördertöpfe zu finden, dafür fehle vielen Behörden und Organisationen vor Ort oft die Zeit. Dies könne auf Regionsebene geschehen. Die derzeit laufende Diskussion in der Region um die Region verfolge er daher mit Interesse. Wahrscheinlich wäre er hier sogar der geeignete Verhandlungsführer, um die divergierenden Meinungen unter einen Hut zu bekommen. Aber Albrecht sitzt nunmal im Europaparlament – und nur ab und zu beim Adventscafé in Wolfenbüttel…
