Eilum. Nach Irritationen bezüglich des Funkturms (regionalHeute.de berichtete), lud der Rat der Gemeinde Kneitlingen am Dienstag in das Dorfgemeinschaftshaus Bansleben ein, um darüber zu informieren. Eine Gefahr für die Bevölkerung gebe es nicht, wie aus einer Pressemitteilung der Samtgemeinde Elm-Asse hervorgeht. Für Verwirrung habe indessen die Bundeswehr gesorgt.
Laut Thomas Fannasch vom Betreiber Deutsche Telekom, genieße der Ausbau des 5-G-Netzes die Priorität der Bundesregierung und deshalb könnten die dafür notwendigen Masten auch ohne große bürokratische Hürden direkt in der Nähe von Bebauungen errichtet werden. "Wir sind im Prinzip dazu angehalten direkt in die Ortschaften zu gehen, damit die Bevölkerung ein schnelles, mobiles Internet hat“, so Fannasch.
Ein wichtiger Punkt war vor allem die Frage nach gesundheitlichen Risiken durch die Antennenanlagen. "Ich kann Ihnen versichern, dass keinerlei gesundheitliche Gefahren für die Bevölkerung bestehen. Wir unterliegen ständigen Kontrollen der Bundesnetzagentur und halten strikte Grenzwerte ein. Nur darum können wir mit Mobilfunkanlagen ja auch direkt in die großen Städte gehen. Im Eilumer Fall ist der Mast sogar rund 200 Meter von der ersten Bebauung entfernt“, so Fannasch weiter.
Bundeswehrsoldaten am Funkturm
"Ein Bauherr hat einen Anspruch auf eine Baugenehmigung, wenn ein Vorhaben das öffentliche Baurecht einhält. Dies ist hier nach eingehender Prüfung der Fall gewesen. Das Baugesetzbuch sichert zwar die gemeindliche Planungshoheit ab, das gemeindliche Einvernehmen zu einem Vorhaben kann jedoch nur aus bauplanungsrechtlichen Gründen versagt werden. Ermessensspielraum hat die Gemeinde hierbei nicht. Anderenfalls wären wir als untere Bauaufsichtsbehörde sogar gehalten, ein zu Unrecht versagtes Einvernehmen zu ersetzen", erläutert Sven Volkers vom Landkreis Wolfenbüttel die baurechtliche Situation.
Das Baugenehmigungsverfahren sieht auch keine Bürgerbeteiligung für einen Funkmast vor. Trotzdem versprach Samtgemeindebürgermeister Dirk Neumann, da, wo es möglich ist, die Bevölkerung frühzeitiger mit ins Boot zu holen: "Ich war zunächst erstaunt, dass dieses Thema in Teilen der Bevölkerung so hochkochte, da es ja bereits eine Sendeanlage auf dem benachbarten Windkraftrad gibt. Wir als Samtgemeinde begleiten einen solchen Baugenehmigungsprozess nur im Rahmen einer Stellungnahme zum gemeindlichen Einvernehmen und zur gesicherten Erschließung, federführend für die Erteilung der Baugenehmigung ist der Landkreis Wolfenbüttel. Nichtsdestotrotz nehmen wir in der Verwaltung die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst. Wir werden somit versuchen, in Zukunft, die Bevölkerung frühzeitiger zu informieren.“
Für Irritationen sorgte das Auftauchen von Bundeswehrsoldaten an der Baustelle. Hier konnte Kneitlingens stellvertretender Bürgermeister Lutz Hagemeister für Aufklärung sorgen: "Mir wurde versichert, dass es sich lediglich um eine Geländetrainingseinheit im Rahmen einer Offiziersausbildung handelte. Das Militär hat nichts mit dem Sendemast zu tun und wird diesen auch nicht nutzen, wurde mir versichert."
Man gehe nun davon aus, dass die Arbeiten bis zum Jahresende abgeschlossen sind und die Anlage dann in Betrieb genommen werden kann. Spätestens, wenn die alte Sendeanlage abgebaut wird, werde die neue Antenne ihren Betrieb aufnehmen.
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