Berlin. Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal wurde Donnerstag, 18. Mai, über den Abschlussbericht des Ausschusses debattiert und abgestimmt. Neben dem Bewertungsteil der Regierungskoalition, gab es zwei weitere Bewertungsteile durch die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen sowie DIE LINKE. Uwe Lagosky, Mitglied des Untersuchungsausschusses sagt dazu:
„Wir haben uns intensiv mit den Aussagen der 57 Zeugen und 13 Sachverständigen, die der 5. Untersuchungsausschuss angehört hat, auseinandergesetzt. Dabei hat sich gezeigt, dass die Bundesregierung auf die Vorfälle bei VW unverzüglich und umfassend reagiert und eine Untersuchungskommission zur Aufklärung eingerichtet haben. Das war richtig und zielführend.
Die Bundesregierung hat deutlich gezeigt, wie ernst sie das Thema Abgasmanipulation nimmt und sich auch auf europäischer Ebene mit Nachdruck für Verbesserungen der entsprechenden EU-Regelungen und Verschärfungen der Ab- gastests eingesetzt.
Die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Rolle der Bundesregierung im Rahmen des sogenannten ,VW-Abgasskandals’ war von Beginn an umstritten. Im Laufe seiner Arbeit hat sich bestätigt und erhärtet, dass es dieses Instruments nicht bedurft hätte. Der Ausschuss hat keine relevanten neuen Erkenntnisse zu Tage gefördert.
Der Opposition geht es allerdings auch jetzt noch vor allem darum, zu skandalisieren. Die Opposition hat dafür gesorgt, dass der Dieselmotor an sich stark in Verruf geraten ist. Zum Leid zahlreicher Diesel-Fahrer bundesweit. Dabei sollte jedoch nicht vernachlässigt werden, dass der Dieselmotor einen wichtigen Beitrag zur Minderung von Kohlendioxidemissionen leistet.“
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