“Die Soziale Marktwirtschaft bleibt für die CDU wirtschaftspolitische Leitlinie und Rüstzeug zugleich – sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer freiheitlich offenen Gesellschaft und Basis der Wirtschaftkraft in Deutschland.“ Mit diesen Worten hat heute der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, die Annahme des Antrags der Koalitionsfraktionen, „Soziale Marktwirtschaft erhalten – Sozialpartnerschaft stärken“, im Niedersächsischen Landtag kommentiert.
Der Entschließungsantrag sei nicht nur „ein Bekenntnis zu unserem Wirtschaftssystem“, sondern auch zur Tarifautonomie und zur betrieblichen Mitbestimmung, wie der CDU-Fraktionsvize erläuterte, der sich verwundert darüber zeigte, dass die Oppositionsfraktionen ein klares Bekenntnis zum Antragstext im Plenum verweigerte.
Toepffer bezeichnete die Soziale Marktwirtschaft als „historische Errungenschaft“ der Bundesrepublik Deutschland und als klare Absage an sozialistische und kollektivistische Wirtschafts- und Gesellschaftsmodelle. „Die Entwicklung der deutschen Nachkriegsgesellschaft in Freiheit und Wohlstand wäre ohne das System der Sozialen Marktwirtschaft nicht möglich gewesen“ sagte Toepffer.
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