Landes-CDU: “Dorferneuerung nicht gefährden”


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Niedersachsens ländlicher Raum soll auch zukünftig vom Förderprogramm Dorferneuerung profitieren. Das hat heute der agrarpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Clemens Große Macke, gefordert und gleichzeitig angekündigt, die Dorferneuerung zum Thema der anstehenden Haushaltsberatungen der CDU-Landtagsfraktion im November zu machen.

„Die Dorferneuerung ist das effektivste Förderprogramm für kleine, mittelständische Unternehmen im ländlichen Raum. Die finanzielle Lücke, die durch die Kürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) entstanden ist, muss zügig geschlossen werden.“

Kürzlich hatte die Bundesregierung die staatlichen Fördergelder für die GAK von 700 auf 600 Millionen Euro reduziert. In Niedersachsen würden dadurch bei der Dorferneuerung sieben Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen, wie Große Macke weiß. „Dorferneuerung steht für mehr Lebensqualität im ländlichen Raum – deshalb werden wir uns intensiv für zusätzliche Landesmittel einsetzen. Es geht darum, die vielen Projekte und Privatinitiativen in den Dörfern nicht zu gefährden“, betonte der CDU-Agrarpolitiker.

Der Arbeitskreis Landwirtschaft und Landesentwicklung der CDU-Landtagsfraktion hatte kürzlich während seiner Tagung in Verden mit Blick auf die Dorferneuerung beschlossen, einen Antrag für neue Landesmittel in die Haushaltklausur einzubringen. „Entweder können zusätzliche Gelder in den Haushalt gestellt werden oder es werden Mittel umgeschichtet“, sagte Große Macke, der die Oppositionsfraktionen ausdrücklich einlud, den Erhalt der Dorferneuerung zu unterstützen.


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