„Es ist gut, dass die Nord/LB den Stresstest bestanden hat. Das knappe Ergebnis zeigt aber auch, dass sie ihre Eigenkapitalquote weiter verbessern muss.“ Das sagt der FDP-Finanzpolitiker Christian Grascha nach der Veröffentlichung der Testergebnisse durch die Europäische Bankenaufsicht (EBA). Er kritisierte, dass die Vorgaben der EBA strenger seien als die gesetzlichen Vorschriften und die Basel III-Kriterien. „Das hat schon etwas von Willkür! Dennoch: Die Nord/LB kann jetzt ruhig weiterarbeiten und muss sich für die Zukunft weiter rüsten.“
Das Land könne dabei allerdings bei weiterem Kapitalbedarf keine größere Rolle mehr spielen, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion an. „Aufgrund der Schuldenbremse wird es immer schwieriger, weiteres Kapital zuzuführen“, so Grascha. „Diese Zeiten sind ein für allemal vorbei. Deswegen sollte die weitere Entwicklung der Nord/LB ergebnisoffenen mit allen Beteiligten diskutiert werden.“
Für Grascha muss dabei geklärt werden, welche Bedeutung die Nord/LB für die niedersächsische Wirtschaft hat. Daraus werde sich dann ergeben, welche Aufgaben die Nord/LB in Zukunft wahrnehmen soll und welche Partner dafür in Frage kommen. „Wir müssen auch darüber sprechen, ob die Nord/LB als Geschäftsbank nicht eher private Eigentümer haben sollte“, meint Grascha, „dabei muss es aber einen Konsens mit den anderen Anteilseignern, insbesondere mit den Sparkassen, geben. Am Ende des Prozesses müssen wir so aufgestellt sein, dass ein klares Drei-Säulen-Modell aus Sparkassen, Volksbanken und Geschäftsbanken langfristig erhalten bleibt.“
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