Die niedersächsischen Grünen unterstützen die geplanten Demonstrationen und Blockaden gegen den sogenannten Trauermarsch der Nazis in Bad Nenndorf am 06. August.
„Wir setzen uns dafür ein, dass Norddeutschlands größter Aufmarsch in Bad Nenndorf gestoppt wird. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, gegen die dort propagierten menschenfeindlichen Einstellungen auf die Straße zu gehen“, sagte Julia Willie Hamburg, stellvertretende Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Niedersachsen, in Hannover.
Die von der Polizei im Vorfeld getroffene Aussage, Blockaden als Straftaten zu werten, kritisierte Hamburg aufs Schärfste:
„Es ist nicht hinnehmbar, dass Bürgerinnen und Bürger, die für unsere Demokratie auf die Straße gehen, bereits im Vorfeld kriminalisiert werden. Zumal Sitzblockaden keine Straftaten, sondern ein legitimes Mittel des zivilen Ungehorsams sind, um Naziaufmärsche zu stoppen. Von friedlichen Sitzblockaden geht auch keine Gewalt aus. Daher rufen wir alle Beteiligten auf, fair miteinander umzugehen“, forderte die stellvertretende Vorsitzende.
Bereits auf ihrem Landesparteitag im Februar dieses Jahres in Hannover haben die Grünen mit einem einstimmigen Beschluss zu friedlichen und entschlossenen Blockaden in Bad Nenndorf aufgerufen.
„Dies ist neben einem Verbot des Naziaufmarsches der einzige Weg, um Bad Nenndorf von den jährlichen braunen Massenaufmärschen zu befreien“, so Hamburg.
Den Beschluss finden Sie im Internet unter http://gruenlink.de/2q7.
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