Angesichts von Presseberichten über eine Deponie bei Alt Garge an der Elbe fordert der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Stefan Wenzel Aufklärung vom Niedersächsischen Umweltminister: “Die Gründe für die über Nacht erfolgte Reduzierung des Schadstoffpotentials einer Altdeponie sind nicht nachvollziehbar”, so Wenzel heute (Dienstag) in Hannover.
Die Grünen wollen mit Hilfe einer Anfrage an die Landesregierung klären, wie die Gefährlichkeit einer Altdeponie bei Alt Garge tatsächlich einzuordnen ist.
Nach einer Anwohneranfrage war überraschend der Gefährdungsstatus einer Altdeponie reduziert worden, die im Altlastenkataster des Umweltministeriums bislang als dioxinbelastet galt und bislang mit 93 von 100 möglichen Punkten als hochgefährlich galt. Ursache für die alte Einstufung waren Hinweise auf Ablagerung von PCB-haltigen Transformatoren aus einem alten Kohlekraftwerk der Hamburger Elektrizitätswerke (HEW). Wenzel: “Wenn die Gefährdungsklasse der Altdeponie reduziert wird, muss es dafür handfeste Gründe oder eine reale Sanierung geben. Eine Sanierung ist nicht erfolgt, aber handfeste Gründe sind in diesem Fall auch nicht erkennbar”.
Zu prüfen sei daher auch, wer als Grundstückseigentümer und wer als Entsorgungspflichtiger durch diese Veränderung möglicherweise auch finanziell entlastet werde. Rechtsnachfolger der HEW ist offenbar der Energiekonzern Vattenfall. Denkbar sei auch, dass die Deponie bei dem Planfeststellungsverfahren zum Bau eines Deiches eine Rolle gespielt habe. Die schriftliche Anfrage wurde heute eingereicht.
mehr News aus Wolfenbüttel
