Am 1. August 2001 wurden in Deutschland die ersten Eingetragenen Lebenspartnerschaften von Schwulen und Lesben gegründet. “Zehn Jahre Lebenspartnerschaftsgesetz sind eine Erfolgsgeschichte. Jetzt ist die Zeit reif für die Ehe! Auf dem Standesamt soll es nicht länger eine Zweiklassengesellschaft geben”, erklärt Elke Twesten, in der Grünen Landtagsfraktion zuständig für den Bereich Lesben und Schwule.
“Auch gleichgeschlechtliche Paare sollen jetzt endlich die Möglichkeit bekommen, eine Ehe mit allen Rechten und Pflichten zu schließen. Das Thema ist gesellschaftlich längst akzeptiert: Zwei Drittel der Bevölkerung unterstützen die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare”, so Twesten.
Mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz haben die Grünen 2001 – trotz Widerständen aus allen politischen Parteien – das Fundament zur rechtlichen Gleichstellung von Lesben und Schwulen gelegt. “Die Grünen kämpfen für den Abbau verbleibender Diskriminierungen im Sozial- und Steuerrecht, für Beamtinnen, Beamte und Regenbogenfamilien. Nun ist der nächste Schritt überfällig: Vor zehn Jahren hat Deutschland als erstes großes EU-Land federführend das Lebenspartnerschaftsgesetz auf den Weg gebracht. Heute haben uns viele europäische Länder überholt. In Spanien, Belgien, Schweden, Norwegen, Portugal, Island und den Niederlanden wurde die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Diesen Weg muss endlich auch Deutschland gehen”, so Twesten. Die Grünen in Niedersachsen unterstützen deshalb die Initiative der Grünen Bundestagfraktion, ein entsprechendes Gesetz für Deutschland zu verabschieden.
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