Die SPD-Landtagsfraktion wirft der Landesregierung vor, den notwendigen Krippenausbau nicht auskömmlich zu finanzieren. „Wenn das Land seinen Verpflichtungen nachkommen wollte, müssten mehr als 330 Millionen Euro zusätzlich in den Krippenausbau gesteckt werden. Die Behauptungen von Landesregierung und Mehrheitsfraktionen, Niedersachsen sei beim Krippenausbau gut aufgestellt, sind vor diesem Hintergrund unhaltbar“, sagte der SPD-Bildungspolitiker Axel Brammer in Hannover.
Brammer hatte in der Plenardebatte über eine Große Anfrage der Grünen zum Thema „Frühkindliche Bildung“ vorgerechnet, dass das Land statt der eigentlich notwendigen Investitionskosten von insgesamt 185 Millionen Euro für die Jahre 2008 bis 2013 lediglich 11,9 Millionen bereitgestellt habe. Bei den Betriebskosten würde das Land statt der erforderlichen 615 Millionen Euro lediglich 456 Millionen Euro aufwenden. „Es ergibt sich eine Finanzierungslücke von 332,1 Millionen Euro. So lassen sich die Ziele einer Betreuungsquote von 35 Prozent bis 2013 nicht erreichen“, kritisierte Brammer.
Die SPD-Fraktion sieht sich in ihrer Kritik durch einschlägige Berechnungen des Bundesfamilienministeriums bestätigt. Brammer: „Wir haben die Kritik von Bundesministerin Schröder an den niedersächsischen Verhältnissen aufgenommen und lediglich konkretisiert.“
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