Die SPD-Landtagsfraktion hat eine sofortige Unterrichtung zur Elbvertiefung durch die Landesregierung beantragt.
Hintergrund ist die Aussage des Ministers für Umwelt und Klimaschutz, Sander. Auf seiner Sommertour hatte dieser im Rahmen eines Besuchs des Museums Kiekeberg in Ehestorf erklärt, dass die Fragen der Deichsicherheit inzwischen geklärt seien. Ministerpräsident McAllister hatte bislang immer darauf bestanden, dass ohne eine hundertprozentige Sicherheit der Deiche keine Zustimmung zu einer erneuten Elbvertiefung aus Niedersachsen erfolge.
„Die Elbvertiefung ist eine brisantes Thema, dass viele Menschen bewegt. McAllister hat eine Entscheidung im 2. Halbjahr 2011 angekündigt“, führte Detlef Tanke, der umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, aus. Die Bemerkung Sanders lasse erwarten, dass das größte Hindernis zur Elbvertiefung – die Deichsicherheit – nun beseitigt sei. Darüber sei aber im Landtag nichts bekannt. „Deshalb fordern wir dazu schnellstmögliche Aufklärung“, so Tanke. Die SPD-Landtagsfraktion habe dazu heute eine sofortige Unterrichtung des Landtages beantragt.
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