Wolfenbüttel. Medienberichte über eine bereits beschlossene Einigung in der Fusions-Debatte mit dem Landkreis Helmstedt haben heute für große Irritation gesorgt (WolfenbüttelHeute.de berichtete) . Im Gespräch mit WolfenbüttelHeute.de will Christiana Steinbrügge Klarheit schaffen.
WolfenbüttelHeute.de: Frau Steinbrügge, es war zu vernehmen, dass bereits ein Zeitplan im Hinblick auf eine Fusion der Landkreise Helmstedt und Wolfenbüttel entwickelt wurde. Was ist da dran?
Steinbrügge: Es hat am gestrigen Dienstag ein erstes Gespräch zwischen den Verwaltungen der Landkreise Helmstedt und Wolfenbüttel gegeben. Bei diesem Gespräch wurden Strukturdaten ausgestauscht. Zum Beispiel über Einwohnerzahlen, Verschuldung oder Pendler in den Landkreisen. Außerdem erfolgte eine große Einschätzung der Haushalte bis 2021. Das war nötig, denn bei einer Fusion wird gefordert, dass nach fünf Jahren eine schwarze Null im Haushalt steht. Dabei handelte es sich aber um ein reines Informationsgespräch zur Sondierung der Lage. Der beschriebene Zeitplan gilt für den Landkreis Helmstedt, falls dieser in den Genuss der Entschuldungshilfe kommen will. Im Rahmen der Informationsgespräch ist zu prüfen, ob dieser Zeitplan realistisch ist. Natürlich ist es im Sinne des Landkreises Helmstedt die Verhandlungen zu forcieren, um die Entschuldungshilfe in Anspruch nehmen zu können."
WolfenbüttelHeute.de: Also sind im "Hinterzimmer" keine Fakten geschaffen worden, wie Ihnen Bürgermeister Thomas Pink vorwirft?
Steinbrügge: "Es wurden keinerlei Fakten geschaffen. Wir tun lediglich das, was im Kreistag beschlossen wurde. Wir führen Informationsgespräche darüber, ob eine Fusion überhaupt Sinn macht. Wir wollen zum Beispiel wissen, wie geschlossen steht der Landkreis Helmstedt zu einer Fusion? Für uns ist klar: Wir werden wenn überhaupt, nur mit dem gesamten Landkreis fusionieren. Dazu hat der Landkreis Helmstedt größere Strukturprobleme als Wolfenbüttel, deshalb sehen wir auch eine gewisse Vorleistung beim Landkreis Helmstedt.
WolfenbüttelHeute.de: Liegt die Federführung also beim Landkreis Helmstedt?
Steinbrügge: "Er übernimmt mit Sicherheit einige Vorarbeiten und geht in Vorleistung. Also nicht unbedingt die Federführung, aber wir erwarten schon, dass von dieser Seite etwas kommt."
WolfenbüttelHeute.de: Wie sehen die weiteren Pläne dann jetzt genau aus?
Steinbrügge: "Bis zum Ende des Monats wird es ein weiteres Informationsgespräche geben. Danach muss man schauen, wie sich die Dinge entwickeln und wie weit wir mit der Sondierung sind. Im Rahmen der Gesprächsrunden über die regionalen Perspektiven werden wir auch weiterhin umfassend informieren. Auch sonst werden die beteiligten Akteure weiterhin über den Fortgang des Prozesse informiert. Es ist aus meiner Sicht viel Aufregung um etwas entstanden, dass sich in ganz normalen Bahnen bewegt. Unsere Aufgabe ist es das Beste für den Landkreis Wolfenbüttel zu erreichen und das werden wir auch weiterhin als Ziel ausgeben. Für uns ist nach wie vor selbstverständlich: Der Auftrag für mögliche Fusionsgespräche kann nur vom Wolfenbütteler Kreistag erteilt werden."
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