Zur aktuellen Situation um den Unglücksfrachter Flaminia erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Lies:
„Eine Odyssee, wie sie die Flaminia hinter sich hat, darf es nie wieder geben. Das hat die heutige Sitzung des Unterausschusses Häfen und Schifffahrt klargemacht. Dort wurde den Landtagsabgeordneten mitgeteilt, dass die Bundesregierung seit dem 14. Juli laufend über die Havarie der Flaminia informiert worden ist. Aber anstatt sich als Flaggenstaat für eine Lösung des Problems einzusetzen und auf diplomatischem Wege auf die anderen europäischen Länder zuzugehen, hat das zuständige Bundesverkehrsministerium weggeschaut. Die europäische Nothafenregelung hat nicht gegriffen. Irland, Großbritannien, Frankreich, die Niederlande, Belgien, Spanien und Portugal wurden vom Bergungsunternehmen angefragt und haben abgelehnt. Aber das hat das Bundesministerium von Herrn Ramsauer nicht gekümmert. Die Flaminia wurde in internationalen Gewässern sich selbst überlassen. Diese Odyssee wird auf landes- und bundespolitischer aber auch europäischer Ebene ein Nachspiel haben.
Anders als bisher gedacht wird die Flaminia direkt schon am kommenden Samstag, den 8. September, am JadeWeserPort festmachen. Das bedeutet, dass sämtliche Gefahrstoffe noch an Bord sind, wenn der Havarist durch das Weltnaturerbe Wattenmeer Richtung Wilhelmshaven geschleppt wird. Ungeklärt ist noch der Umgang mit den 20 Millionen Litern kontaminierten Löschwassers an Bord des Havaristen. Das Schiff kommt in den Hafen und dann sieht man weiter. Beruhigend ist das nicht. Das Havariekommando ist der Ansicht, das Abpumpen des Löschwasser am Kai sei weniger riskant als auf Tiefwasserreede vor Helgoland. Man muss sich auf die Einschätzung der Fachleute jetzt verlassen.
Klar ist jetzt auch, dass es zu erheblichen Beeinträchtigungen am JadeWeserPort kommen wird. Eine ausreichend große Sicherheitszone für Schiffe, ein Überflugverbot sowie große Sicherheitsvorkehrungen auf dem Hafengelände machen die Gefährdung deutlich, die von dem Schiff ausgeht.“
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