19.07.2011, 23:41 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Dmitri Medwedew sind bei Hannover zu den 13. deutsch-russischen Regierungskonsultationen zusammengetroffen. Gemeinsam diskutieren sie Stand und Perspektiven der Beziehungen beider Länder. Wichtiges Thema ist die Modernisierungspartnerschaft.

Die Bundeskanzlerin empfing am Montagabend den russischen Präsidenten zu einem gemeinsamen Abendessen im niedersächsischen Garbsen (WolfenbüttelHeute.de berichtete)[image=5e1764ad785549ede64cc8e0]. Zuvor hatte Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister den russischen Präsidenten auf dem Flughafen Hannover-Langenhagen begrüßt .

Wichtige Themen waren bislang die wirtschaftliche Entwicklung beider Länder, die Lage im Euro-Raum sowie die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts in Libyen. Am zweiten Tag der Regierungskonsultationen nehmen viele Minister an den offiziellen Beratungen teil.

Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft. Sie umfasst Projekte in den Bereichen Gesundheit und Demografie, Energie-Effizienz, Verkehr, Logistik und nicht zuletzt Rechtszusammenarbeit. Zudem wollen die Beteiligten mit der Vorbereitung des Deutschland-Russland-Jahres 2012/2013 beginnen.[image=5e1764ad785549ede64cc8e1]

Abkommen zu Wirtschaft, Finanzen und Verkehr

Die deutsch-russischen Beziehungen sind vielfältig. Das zeigt sich an zahlreichen Abkommen und Memoranden, die in Hannover unterzeichnet werden. Neben Ressortabkommen, beispielsweise zum Finanzdialog [image=5e1764ad785549ede64cc8e2]oder zur Zusammenarbeit im Verkehr, sind auch Wirtschaftsabkommen geplant. Hier geht es unter anderem um Mittelstandsfinanzierung oder die Modernisierung der kommunalen Wärmeversorgung.

Zum Abschluss der Konsultationen werden Merkel und Medwedew auch an der Schlussrunde des sogenannten “Petersburger Dialogs” teilnehmen. Das Forum von Kirchen, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Politik hat die Förderung der deutsch-russischen Beziehungen zum Ziel.

Hintergrund

Deutschland führt mit einer Reihe von Staaten Regierungskonsultationen durch, darunter Frankreich, Italien, Polen, und Spanien. In der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Merkel sind als außereuropäische Staaten Israel und Indien hinzugekommen. Deutsch-russische Regierungskonsultationen finden im Juli zum 13. Mal statt. Zuletzt haben sich die Regierungsvertreter unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Medwedew im Juli 2010 in Jekaterinburg getroffen.

Fotos: REGIERUNGonline/Denzel