Ministerium will erst nach der Wahl entscheiden

von Thorsten Raedlein




Wolfenbüttel. Ob die Entscheidung des Rates der Stadt Goslar, den Antrag der Wolfenbütteler SPD-Bürgermeisterkandidatin Astrid Salle-Eltner auf Versetzung in den vorläufigen Ruhestand abzulehnen, (WolfenbüttelHeute.de berichtete) rechtswidrig ist, will das Niedersächsische Innenministerium als zuständige Kommunalaufsicht wohl erst nach der Bürgermeisterwahl am 25. Mai entscheiden.

Wie aus Ministeriumskreisen durchsickerte, wird dem Rat aktuell abermals die Gelegenheit gegeben, seine bereits zweimal getroffene Entscheidung zu überdenken. Bis 16. Mai soll der Rat dazu Zeit haben, anders zu entscheiden um einer Weisung "von oben" zu entgehen. Wie dem Ratsinformationssystem der Stadt Goslar zu entnehmen ist, wurde mittlerweile eine Sondersitzung des Stadtparlaments für den 9. Mai angesetzt. Ob im dritten Anlauf – wie das Ministerium hofft –  anders abgestimmt wird?

Anfänglich hatte das Ministerium noch auf's Tempo gedrückt, eine Entscheidung herbeizuführen, nun scheint man sich in der Sache mehr Zeit nehmen zu wollen. Astrid Salle-Eltner hat daher nach eigenen Angaben – da über ihren Antrag noch nicht rechtskräftig entschieden wurde – für die Wahlkampfzeit Urlaub genommen.


mehr News aus Wolfenbüttel


Themen zu diesem Artikel


SPD SPD Wolfenbüttel