„Niedersachsen schafft die Studiengebühren 2014 ab. Darauf können sich die Eltern, Studierenden und Schüler verlassen". Das sagte die niedersächsische Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić heute in Hannover. Der IG Metall Bezirksleiter für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, Hartmut Meine, hatte der Ministerin im Wissenschaftsministerium 18.000 Unterschriften für die Abschaffung der Studiengebühren übergeben. Mit einer landesweiten Unterschriftenaktion in Betrieben und auf dem Campus hatte sich die IG Metall zwischen Harz und Nordsee für die Abschaffung der unsozialen Gebühren eingesetzt.
„Die IG Metall begrüßt, dass die neue Landesregierung die Studiengebühren abschaffen wird. Seit Jahren haben wir massiv für die Abschaffung der unsozialen Gebühren gestritten und mit unserer Unterschriften-Aktion einen Politikwechsel eingefordert. Die Zeiten als der Geldbeutel der Eltern darüber entschied, ob ihre Kinder ein Studium absolvieren können, sind jetzt endlich vorbei," so Meine.
„Unser Ziel ist es, mehr junge Menschen an die Hochschulen zu holen", sagte Gabriele Heinen- Kljajić. Ob die Studiengebühren zum Wintersemester abgeschafft werden, oder ob das bereits zum Sommersemester 2014 geschieht, bleibe den Haushaltsberatungen in diesem Jahr vorbehalten. Die Hochschulen bekämen die Mittel, die sie bislang über die Studiengebühren eingenommen hätten, vollständig aus dem Landeshaushalt ersetzt. Die Hochschulen dürften das Geld ausschließlich dafür ausgeben, die Qualität von Lehre und Studium an den niedersächsischen Hochschulen weiter zu verbessern.
Das Niedersächsische Hochschulgesetz (NHG) werde entsprechend novelliert, der sogenannte Zukunftsvertrag mit den Hochschulen fortgeschrieben. Die Verteilung der Mittel werde dynamisch an die Zahl der Studierenden angepasst, die eine Hochschule tatsächlich aufnimmt. Mit steigenden Studierendenzahlen hat eine Hochschule mehr Geld zur Verfügung, mit sinkenden Studierendenzahlen weniger Geld. Damit bekommen die Hochschulen einen Anreiz, sich um mehr Studierende zu bemühen.
Neu ist auch, dass die Studierenden verbindlich mitbestimmen können, wie das Geld an ihrer Hochschule eingesetzt wird. Eine entsprechende Änderung werde in das NHG aufgenommen. „Wenn es um gute Studienbedingungen geht, sind Studierende Experten in eigener Sache", sagte die Ministerin. Zudem werden Langzeitstudiengebühren im Gesetz sozialverträglich gestaltet. Das Studium soll die tatsächlichen Arbeits- und Lebensbedingungen der Studierenden berücksichtigen. Deshalb wird die Studienzeit, in der man ohne Langzeitstudiengebühren studieren kann, deutlich über die Regelstudienzeit hinaus verlängert.
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