Niedersachsen setzt Rahmenbedingungen zur Atommüll-Rückholung aus Asse


| Foto: Marc Angerstein



Unter den Asse-Anwohnern und den Mitarbeiter der Asse GmbH wird der heutige Donnerstag nach Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, für Optimismus sorgen. Grund dafür ist laut Bäumer die mit den Stimmen aller Fraktionen gemeinsam gefasste Beschlussempfehlung des Umweltausschusses zur Stilllegung und Sanierung des Atommülllagers Asse 2.

„Von dem fraktionsübergreifenden Beschluss geht ein klares Signal nach Berlin aus: In Niedersachsen sind die nötigen politischen Rahmenbedingungen zur Rückholung des Atommülls aus der Asse gesetzt. Das ist ein großer Erfolg für die Landesregierung und die Regierungsfraktionen.“

Neben einer vollständigen Rückholung der eingelagerten Abfälle fordert der Beschluss die Verabschiedung einer „Lex Asse“ zur Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens. „Ich bin mir sicher, dass die Rückholung gelingen wird. Die Forderungen berücksichtigen sowohl die Sicherheit der Anwohner und der Mitarbeiter und können die Bergung erheblich beschleunigen.“

Bäumer machte zudem deutlich: „Wir werden die Asse nicht aus den Augen verlieren. Der Umweltausschuss wird sich über den Stand der Faktenerhebung regelmäßig informieren lassen.“ Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses Anfang September sei der grüne BfS-Präsident König vorgeladen worden. „Dann hat Herr König ausreichend Gelegenheit, den aktualisierten Zeitplan zur Rückholung vorzulegen und die Zusammenhänge rund um die eingestürzte Wendel zu erläutern.“


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