16.11.2011, 09:45 Uhr

[image=5e1764bc785549ede64ccc67]Auf dem Weg zur Einrichtung eines Asse-II-Fonds durch den Bund ist heute während des CDU-Bundesparteitags in Leipzig ein wichtiger Schritt vollzogen worden, wie der niedersächsische CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg erklärt hat:

„Gegen das Votum der Antragskommission ist der Bundesparteitag meinem Kompromissvorschlag gefolgt, wonach sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bis zur Sommerpause 2012 nicht nur mit dem Thema Asse-II-Fonds befassen, sondern konkrete Lösungsvorschläge zur Einrichtung eines Ausgleichsfonds erarbeiten soll.“

Oesterhelweg sagte weiter: „Ich freue mich, dass wir in Sachen Asse-II-Fonds endlich weiter gekommen sind. Mit dem heutigen Beschluss ist die Chance gestiegen, dass noch im kommenden Jahr ein Fonds ins Leben gerufen wird, um etwas für die Region zu tun.“ Nach Vorstellung von Oesterhelweg könne ein Asse-II-Fonds beispielsweise auf Basis einer Stiftung eingerichtet werden und ein Volumen von 100 Millionen Euro betragen. Die Erträge aus einer solchen Stiftung sollen, so Oesterhelweg, für Entschädigungszahlungen und Infrastrukturmaßnahmen in der Region um das Atommülllager Asse eingesetzt werden. Foto: CDU