14.12.2011, 22:15 Uhr

[image=56328]Petitionsverfahren in Niedersachsen sollen künftig unbürokratischer abgewickelt werden.

Das hat die Vorsitzende des Arbeitskreises Petitionen der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Editha Lorberg, im Petitionsausschuss angekündigt: „Um den Anforderungen an ein modernes Petitionsverfahren gerecht zu werden, bringen wir einige Neuerungen auf den Weg.“

Um eine verbesserte Darstellung des Eingabeverfahrens gegenüber einer interessierten Öffentlichkeit und den Medien zu erreichen, werde laut Lorberg über eine transparente und verständlichere Darstellung nachgedacht. Die geplante Einführung von Online-Petitionen begrüßte Lorberg: „Bürgerinnen und Bürger können ihre Eingaben damit ohne zeitliche Verzögerung an den Landtag richten – das erleichtert den raschen und unbürokratischen Zugang zum Petitionsverfahren.“

Weiterhin soll eine elektronische Petitionsakte eingeführt werden, mit der den Mitgliedern des Petitionsausschusses und der Fachausschüsse jederzeit die Eingabe selbst und die Stellungnahme der Landesregierung zur Verfügung steht. Lorberg erklärte: „Dieses Verfahren erleichtert die Bearbeitung der Petitionen erheblich und verkürzt die Beratungszeit.“ Geplant sei auch, persönliche Anhörungen von Petentinnen und Petenten in nichtöffentlichen Sitzungen zu ermöglichen.