24.09.2011, 10:51 Uhr

Schnelles Internet in Niedersachsen - schnelles Internet im Landkreis Wolfenbüttel. Das gleiche Thema am gleichen Tag an zwei Orten, in Hannover und in unserer Lessingstadt.

[image=5e1764b5785549ede64ccac1]„Über 63.000 Haushalte haben bereits einen neuen Zugang zu schnellerem Internet.“ Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode und Landwirtschaftsstaatssekretär Friedrich-Otto Ripke haben in der Kabinettssitzung der Landesregierung eine Zwischenbilanz der Breitbandförderung Niedersachsen vorgestellt: „Wir haben durch unsere Förderung aus dem Konjunkturpaket II bereits über 63.000 Haushalte zusätzlich mit schnellem Internet anschließen können. Bis zum Jahresende werden wir dann mehr als 271.000 neue Anschlüsse realisiert haben“, führte dazu Minister Jörg Bode aus.

Die Sprecherin der SPD-Fraktion für den ländlichen Raum, Andrea Schröder-Ehlers, sieht das etwas anders: „Es hakt weiterhin bei der Erschließung ländlicher Räume für das schnelle Internet. Für uns ergibt sich das Bild, dass trotz des Millionenaufwands Niedersachsens Regionen nicht in ihrer Gesamtheit auf eine zukunftsfähige flächendeckende Internetversorgung vorbereitet werden. Von dem Ziel, bis 2018 eine Hundertprozentabdeckung zu erreichen, hat man sich offenbar schon verabschiedet. Jetzt lautet das Ziel, bis 2014 lediglich 75 Prozent der Fläche erschlossen zu haben. Es bleiben sogenannte weiße Flecken. Zudem laufen die Programme der technischen Entwicklung hinterher. Während noch an der Grundversorgung gearbeitet wird (zwei MBit) sind die tatsächlichen Bedarfe viel größer.
Die zukunftsfesten 50 Mbit-Leitungen werden wieder nur für die dicht besiedelten Bereiche vorgesehen. Dabei braucht gerade der ländliche Raum diese Infrastrukturangebote, um nicht abgehängt zu werden", meinte die Landtagsabgeordnete in Hannover.

[image=5e1764b5785549ede64ccaae]Der Wolfenbütteler Landrat Jörg Röhmann spricht auch von weißen Flecken im Landkreis und er räumte in einem Pressegespräch ein, dass sich der Ausbau der Breitbandversorgung um gut ein Jahr verzögern wird. Gerade in den kleineren Orten des Landkreises gebe es noch viele weiße Flecken, also eine unzeitgemäße Unterversorgung.

Der Landkreis Wolfenbüttel hatte sich erfolgreich am Wettbewerb „Mehr Breitband für das Land“ beteiligt und für den Ausbau seiner Breitbandinfrastruktur Fördermittel in Höhe von rund 854.000 Euro bewilligt bekommen.

Die nach einer Ausschreibung beauftragte Firma hatte das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt und Gespräche mit verschiedenen Kreditinstituten geführt. Diese hatten sich grundsätzlich bereit erklärt, das Projekt gemeinsam zu finanzieren. Allerdings unter der Voraussetzung, dass das Land Niedersachsen eine Landesbürgschaft übernimmt. Das Land hatte jedoch schon im Juni erklärt, dass es diese Bürgschaft nicht im geforderten Umfang übernehmen kann.

Aufgrund dieser Entwicklung hatte der Landkreis die Firma aufgefordert, sich schriftlich zu äußern. Sie musste bis Mitte Juli darlegen, ob sie den Zuwendungsbescheid des Landes Niedersachsen noch erfüllen kann. Dieser sah einen Anschluss der „weißen Flecken“ im Landkreis bis zum Ende dieses Jahres vor, da sonst die Fördergelder nicht ausgezahlt werden können.

Landrat Jörg Röhmann erklärte nun, dass "im Grunde noch nichts passiert" sei. Das bedeutet, dass der beauftragte Unternehmer die ersten Ausbauziele bis zum Ende des Jahres gar nicht mehr erreichen kann. Somit seien die Fördergelder für den Landkreis Wolfenbüttel verloren.

Die Geschäftsbeziehung zu dem Unternehmen sei zwischenzeitlich beendet worden. Nach einer vorgeschalteten Anhörung hat die Landkreisverwaltung einen Widerrufsbescheid zugestellt, gegen den Rechtsmittel eingelegt werden könnte, aber: "Das Unternehmen hat die Frist zur Gegenklage verstreichen lassen", erklärt Röhmann.

Der Landrat bedauert die Verzögerung mit dem Breitbandausbau und will die Realisierung nun in Eigenregie des Landkreises voranbringen. Der Wirtschaftsbetrieb des Landkreises prüfe derzeit, ob es ein Interesse von Netzbetreibern am Ausbau des Glasfasernetzes im Landkreisgebiet gibt. Dabei hat Röhmann auch eine nutzerfreundliche Preispolitik im Auge. "Und wenn das nicht klappt, dann machen wir das Ganze eben selbst", sagte er bestimmt. Sein Ziel: 50 Mbit-Leistung im ganzen Landkreis. Somit soll es künftig keine Straßenbaumaßnahme mehr geben, wo nicht gleich ein Glasfaserkabel oder zumindest ein Leerrohr eingezogen werde. "Aber das alles wirft uns um ein gutes Jahr zurück und das ist ärgerlich."

Der Kreisauschuss hat die Verwaltung ermächtigt die Markterkundung zur Breitbandentwicklung im Landkreis Wolfenbüttel durchzuführen und einen Businessplan zur Finanzierung und Refinanzierung des Glasfasernetzes zu erstellen.

Beschluss des Kreisausschusses in seiner Sitzung am 19. September

Sollte der Ausbau mit schnellem Internet dann abgeschlossen sein, wird der Landkreis sein Netz an Telekommunikationsunternehmen vermieten. Ein eigenes Internetangebot, also Provider-Angebote, schloss der Landrat aus. "Wir werden nicht in den Markt eingreifen."

Der Landkreis wird zehn bis 15 Millionen Euro investieren, schätzt Jörg Röhmann.