Schünemann: “weniger Straftaten – hohe Aufklärungsquote”




In Niedersachsen seien im vergangenen Jahr 30.290 Straftaten (-5,2 %) weniger registriert worden. Insgesamt sinke die Anzahl der Straftaten pro 100.000 Einwohner (Häufigkeitszahl). Die Aufklärungsquote (AQ) stabilisiere sich auf hohem Niveau bei über 60 Prozent. Die Gewaltkriminalität sei daher stark rückläufig. Dies geht aus einer Statistik des niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport hervor. Weitere Ergebnisse des Ministeriums hier ungekürzt und unkommentiert:

Bei der Kinder- und Jugendkriminalität setzt sich ebenso der positive Trend sinkender Zahlen fort. Hier wurden erneut weniger Straftaten und Straftäter registriert. Diebstahlsdelikte gehen weiter zurück aber gerade bei den schwer aufzuklärenden Fällen, wie beim Einbruchdiebstahl steigt die Aufklärungsquote. „Zusammen mit weniger Straftaten und einer hohen Aufklärungsquote bedeutet dies mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen”, sagte Innenminister Uwe Schünemann am Mittwoch in Hannover bei der Vorstellung der `Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2011` (PKS).

Zu erfolgreicher Polizeiarbeit gehört insbesondere auch ein gutes „Team”. „Die Polizeibeamtinnen und -beamten beweisen seit Jahren, dass sie hoch motiviert sind und hervorragende Ergebnisse erreichen. So auch im vergangenen Jahr. Mit dem aktuellen Stellenhebungsprogramm können wir diese Leistung endlich besser würdigen. Mehr als 800 Polizeibeamtinnen und -beamte profitieren in diesem und im kommenden Jahr von zusätzlichen Beförderungsmöglichkeiten”, erläuterte der Innenminister.

Darüber hinaus zahle sich die qualifizierte Polizeiausbildung in Niedersachsen aus. Erst vor einigen Wochen, am 26. Januar, seien 603 Polizeianwärterinnen und -anwärter vereidigt worden, davon 71 mit Migrationshintergrund. Es ist bereits der 5. Bachelor-Studienjahrgang, der das dreijährige, modular aufgebaute Studium an der Polizeiakademie durchläuft. Von den jungen engagierten Polizeibeamtinnen und -beamten und dem im Rahmen des Studiums aktuell erlernten Wissen profitiere die gesamte Organisation.

Aufklärungsquote stabilisiert sich auf hohem Niveau

61,42 Prozent der Straftaten konnten im vergangenen Jahr aufgeklärt werden. Schünemann sagte: „Damit ist es gelungen, die strategisch bedeutsame Zielmarke von 60 Prozent erneut zu überschreiten und die Aufklärungsquote auf einem hohen Niveau zu stabilisieren.Das ist ein beeindruckender Beleg hervorragender Polizeiarbeit und bedeutet zugleich den zweithöchsten jemals in Niedersachsen erreichten Wert.”

Die jetzt erreichte Aufklärungsquote sei besonders hoch einzuschätzen, da der Rückgang bei den Straftaten im Wesentlichen auf die aufklärungsgünstigen Delikte zurückzuführen ist. Im Umkehrschluss bedeute dies, dass die Polizei gerade bei den Delikten, die besonders schwer aufzuklären sind, wie zum Beispiel der Einbruchdiebstahl, besonders erfolgreich war. „Niedersachsen hat damit sein strategisches Ziel, sich im bundesweiten Vergleich unter den „sichersten Ländern” zu etablieren, erreicht”, so der Innenminister.

Messbar wird diese Sicherheit durch die Häufigkeitszahl (HZ), also der Anzahl der registrierten Straftaten pro 100.000 Einwohner. Dieser Wert ist auf 6.974 im Jahr 2011 (2010: 7.347) gesunken. „In den letzten 30 Jahren wurde nur einmal eine geringere Häufigkeitszahl für Niedersachsen registriert. Damit hat das Risiko, in Niedersachsen das Opfer einer Straftat zu werden erneut deutlich abgenommen”, sagte Schünemann.

In Niedersachsen sind im vergangenen Jahr 552.257 Fälle (2010: 582.547) in der Polizeilichen Kriminalstatistik registriert worden. Es konnten insgesamt 339.186Straftaten aufgeklärt werden. Zu diesen Straftaten wurden 223.419 Tatverdächtige ermittelt.

Sicheres Niedersachsen 2015

„Unser Ziel besteht vorrangig darin, die Kriminalitätsbelastung nachhaltig zu verringern und eine möglichst hohe Anzahl der bekannt gewordenen Straftaten aufzuklären. Wir schauen ganz genau hin, wo die Probleme liegen”, so der Innenminister. Eine entsprechende Steuerung im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung erfolge von der Managementebene über Zielvereinbarungen mit Schwerpunktsetzungen in problembehafteten Phänomenbereichen. Dazu zählen aktuell die ermittlungsintensiven schweren Diebstahldelikte. Um überall in Niedersachsen ein gleich großes Maß an Sicherheit gewährleisten zu können, werden auf Grundlage der Strategie „Sicheres Niedersachsen 2015″ Jahr für Jahr mit den Polizeibehörden individuelle Ziele vereinbart. Problembereiche werden durch eine ständige Analyse der PKS-Daten frühzeitig identifiziert und durch entsprechende Schwerpunktsetzungen mit gezielten Maßnahmen und Konzepten der Polizei hinterlegt.

„Gerade die Wirtschaft vergleicht diese Werte bundesweit und bewertet die Kennzahlen bei Firmenansiedlungen im Rahmen einer Risikoanalyse. Auch aus diesen Gründen sind mir unsere Unternehmensdaten besonders wichtig”, sagte Schünemann.

Diebstahldelikte weiterhin rückläufig

Insgesamt sind im vergangenen Jahr mit 213.283 (2010: 213.591) erneut weniger Diebstahldelikte bekannt geworden. Erstmals wurde beim schweren Diebstahl mit99.719 (2010: 101.940) Fällen die Grenze von 100.000 Fällen in Niedersachsen unterschritten. Vor zehn Jahren wurden noch mehr als 160.000 Fälle registriert.

Im Bereich des aufklärungsungünstigen einfachen Diebstahls wurden gegenüber dem Vorjahr beinahe 2.000 Fälle mehr registriert.

Ein strategischer Schwerpunkt der polizeilichen Arbeit 2011 war auf die Verhinderung und Aufklärung schwerer Diebstahlsdelikte, wie etwa Einbruchskriminalität, ausgerichtet. „Der erneute Rückgang der Fallzahlen bei steigender AQ bestärkt uns in diesen Bemühungen.”

Erfreulich ist, dass Niedersachsen bereits im Jahr 2010 bundesweit die höchste Aufklärungsquote beim schweren Diebstahl aufwies und auch im vergangenen Jahr wieder einen Spitzenwert erreicht haben dürfte. Die Aufklärungsquote steigt hier um 1,77 Prozentpunkte auf 24,46 Prozent. Beim Einbruchdiebstahl in Wohnungen lag die Anzahl der Fälle etwa auf dem Vorjahresniveau. Allerdings konnte die AQ deutlich von 24,86 auf 26,22 Prozent gesteigert werden.

Die in diesem Phänomenbereich von den Polizeibehörden umgesetzten vielfältigen Bekämpfungskonzepte spiegeln sich in dieser positiven Gesamtbilanz wider. Hierzu zählen etwa gezielte Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen, qualifizierte Tatortarbeit durch speziell geschultes Personal aber auch die Erhöhung polizeilicher Präsenz an erkannten Brennpunkten.

Darüber hinaus können sich die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen flächendeckend in den Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen über Sicherungsmaßnahmen informieren. Ergänzt wird dieses Angebot über Flyer mit entsprechenden Hinweisen zur Sicherung von Eigentum und das Online-Angebot von ProPK (www.polizeiberatung.de).

IuK -Kriminalität bleibt eine Herausforderung

Die Bekämpfung der IuK-Kriminalität, der Kriminalität im Zusammenhang mit Informations- und Kommunikationstechnik, zählt ebenso zu den Schwerpunkten der Landespolizei. Gerade die speziellen Delikte der IuK-Kriminalität, in der Fachsprache IuK-Kriminalität im engeren Sinne genannt, stellen eine erhebliche Gefahr für den Staat und die Gesellschaft dar. Zu diesen Delikten gehören zum BeispielComputerbetrug, Computersabotage und das Ausspähen bzw. Abfangen von Daten, um nur einige Bereiche zu nennen.

Vor allem organisierte oder bandenmäßige Tätergruppen gefährden dabei kritische Infrastrukturen, staatliche Institutionen, die Wirtschaft oder eine Vielzahl von Personen. Diese Form der IuK-Kriminalität wies in den letzten fünf Jahren kontinuierlich steigende Fallzahlen auf. Im Jahr 2011 stagnieren die Fallzahlen mit 5.538 Fällen – 2010 waren es 5.694 Delikte – auf einem hohen Niveau. Dabei ist nach wie vor von einem hohen Dunkelfeld auszugehen.

Die Bedrohung durch die Cyberkriminalität dauert weiterhin an und wird an Dynamik noch zunehmen. Mit Smartphones und Tablets kündigen sich bereits die nächsten Herausforderungen in diesem Kriminalitätsphänomen an. Der Kreativität und Professionalität der Cyberkriminellen können die Strafverfolgungsbehörden nur mit einem engen Netzwerk von Spezialisten wirksam begegnen. Ausschließlich die Bündelung ressortübergreifender Kompetenzen bietet auf Dauer eine Chance zur nachhaltigen Bekämpfung der IuK-Kriminalität. Diese ist durch einen ständigen Informationsaustausch, einen fortlaufenden Wissenstransfer und eine permanente Beratung und Unterstützung zu gewährleisten.

Die im Jahr 2009 im Landeskriminalamt eingerichtete Zentralstelle Internetkriminalität hat sich etabliert und unterhält bereits einen ausgezeichneten Fachaustausch mit der ZOK (Zentralstelle für Organisierte Kriminalität und Korruption bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle), zudem werden gemeinsame Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt.

„Zur Optimierung der Sicherheit in den verschiedenen Netzwerken habe ich in meinem Haus eine neue Abteilung geschaffen, die sich insbesondere mit Fragen der IT-Sicherheit und IT-Infrastruktur befasst. In dieser Ausrichtung hat diese neue Abteilung die Funktion, als Bindeglied zum IT-Sicherheitsrat des Bundes und der Länder sowie zum Nationalen Cyberabwehr-Zentrum des Bundes in Bonn zu fungieren”, so der Innenminister.

Weniger Gewaltkriminalität

Die Gewaltkriminalität ist erneut gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen.

Mit 19.876 Fällen (2010: 20.461) sind so wenig registriert worden, wie zuletzt im Jahr 2004 (19.862 Fälle). Seit 2007, dem Jahr mit der höchsten Anzahl registrierter Fälle (22.360 Fälle) ist die Gewaltkriminalität um etwa 11 Prozent rückläufig. Maßgeblich geprägt wird die Gewaltkriminalität durch die Phänomenbereiche der Raub- und qualifizierten Körperverletzungsdelikte. Beide Bereiche weisen erneut geringere Fallzahlen auf. Der überproportional hohe Rückgang dieser Straftaten im öffentlichen Raum ist besonders hervorzuheben.

Zu dieser erfreulichen Entwicklung haben die Präsenzerhöhung der Polizei an erkannten Brennpunkten, die Durchführung gezielter Kontrollmaßnahmen und abgestimmte Präventionseinsätze mit beigetragen. Auf der anderen Seite handelt es sich um ein gesellschaftliches Phänomen. „Wegsehen ist das falsche Zeichen, Zivilcourage zeigen ist das richtige Signal”, so der innenminister.

Kinderpornografie/White-IT

Im Deliktsbereich Kinderpornografie ist jedes Kind, was Opfer dieser abscheulichen Taten wird ein Kind zu viel. Der Polizei wird, was zum Beispiel den Handel mitkinderpornografischem Material angeht, nur ein kleiner Teil bekannt, ein riesiges Dunkelfeld bleibt. Im vergangenen Jahr sind 288 Fälle in der PKS registriert worden, im Jahr zuvor waren es 316 Fälle. “Es beunruhigt mich, dass immer weniger Delikte aufgeklärt werden können. 2009 konnten noch 84 Prozent der Fälle gelöst werden. 2011 lag der Wert nur noch bei etwa 75 Prozent. Dieser Trend verläuft gegenläufig zur allgemeinen Aufklärungsquote und ist äußerst bedenklich”, sagte Schünemann.

In den meisten Fällen erfolgt die Verbreitung kinderpornografischen Materials über das Internet. Die Aufklärungsquote ist in diesen Fällen im vergangenen Jahr bereits unter 70 Prozent gesunken, im Jahr 2009 betrug sie noch 82,25 Prozent, im Jahr 2010 waren es 75,53 Prozent Das erneute Absinken der Aufklärungsquote in Niedersachsen um etwa 5 Prozent bei der Verbreitung von Kinderpornografie unter Nutzung des Tatmittels Internet unterstreicht die Problematik der fehlenden Vorratsdatenspeicherung nachhaltig.

Innenminister Uwe Schünemann macht unmissverständlich deutlich: „Die entstandene Schutzlücke bei der Aufklärung solcher und anderer schwerer Straftaten muss sofort geschlossen werden. Zuletzt haben die Innenminister der Länder – und zwar über alle Regierungskonstellationen hinweg – während der Herbstsitzung der Innenministerkonferenz die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gefordert. An dieser Forderung halte ich nach wie vor fest.”

Ungeachtet dieser Forderung hat das LKA Niedersachsen neue Wege bei der Ermittlung von Opfern und Tätern zu kinderpornografischem Material beschritten. Ziel ist es, die Opfer und Täter dieser abscheulichen Taten durch die Auswertung vorhandenen neuen Bildmaterials zu identifizieren. Digitale Bilder bestehen aus einer Vielzahl von Bildpunkten und hinterlassen einen sogenannten digitalen Fingerabdruck. Über Datenbanken besteht die Möglichkeit, aufgefundene Bilder über diese digitalen Fingerabdrücke zusammenzuführen und so Tatzusammenhänge zu erkennen oder Täter bzw. Opfer zu identifizieren. Erste Identifizierungsverfahren sind bereits eingeleitet.

„Die Bekämpfung dieses Deliktes ist besonders wichtig. Darüber besteht gesellschaftlicher Konsens. Aus diesem Grund habe ich bereits 2009 die Initiative „White-IT” gegründet. Es geht in erster Linie um die gezielte Vernetzung aller gesellschaftlichen Verantwortungsträger, um gemeinsam die Bekämpfung sexualisierter Gewalt zu verbessern”, so Schünemann. Aktuell wird „White-IT” von 35 festen Bündnispartnern und 60 assoziierten Partnern unterstützt. Weitere Partner werden diesem Bündnis in Kürze beitreten.

Nähere Informationen zu der Initiative finden Sie im Internet unter: www.whiteit.deund auf www.facebook.com/WhiteIT

Deutlich weniger minderjährige Tatverdächtige

Die Kinder- und Jugendkriminalität verzeichnet eine ebenso erfreuliche Entwicklung wie die der Gesamtkriminalität. Nachdem im Jahr 2010 bereits deutlich geringere Fallzahlen und weniger minderjährige Tatverdächtige registriert wurden, hat sich dieser Trend auch 2011 fortgesetzt. Sowohl die Anzahl der minderjährigen Tatverdächtigen mit 34.322 TV (Vorjahr 37.521 TV) als auch die Anzahl der von Ihnen begangenen Straftaten mit 44.339 Fällen (Vorjahr 49.054) liegt signifikant unter den Vorjahreswerten.

Eine eingehende Darstellung zur Entwicklung der Kinder- und Jugendkriminalität wird an einem separaten Termin erfolgen. Der Termin wird Ihnen in Kürze bekannt gegeben.

Straftaten gegen das Leben

Insgesamt sind die erfassten Deliktsfälle geringfügig um sechs Fälle von 391 auf 385 rückläufig. Das ist der drittniedrigste Wert der letzten 10 Jahre. Die Aufklärungsquote liegt bei 98,18 Prozent (Vorjahr 96,68%). Bei Mord und Totschlagsdelikten liegt der Versuchsanteil bei 71,97 Prozent. Polizeiliche Ermittlungen bei diesen Kapitalverbrechen haben eine hohe Bedeutung und werden mit einem entsprechend intensiven polizeilichen Aufwand durchgeführt. In den allermeisten Fällen können die Täter – häufig bereits kurz nach der Tatbegehung – ermittelt und festgenommen werden.

Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung

Mit 4.906 Fällen liegt das Niveau bei den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung etwa auf dem des Vorjahres (4.855). Es wurden dagegen weniger Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung registriert (-47). Dagegen sind 2011 insgesamt mehr Fälle von sexuellem Missbrauch erfasst worden. Besonders bedrückend ist hier der Anstieg beim sexuellen Missbrauch von Kindern, um 91 auf 1.348 Fälle. Die Fachleute führen dies auf ein verstärktes Anzeigeverhalten der Opfer zurück, auch bei länger zurückliegenden Fällen. Die Zahl der Opfer bei sexuellem Missbrauch von Kindern liegt bei 1.659 (Vorjahr 1.647).

Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit

Nach 2010 (78.785) ist im vergangenen Jahr ein erneuter Rückgang um ca. 1 Prozent auf 77.950 bekannt gewordene Fälle zu verzeichnen. Erfreulich ist dabei, dass immer weniger schwerwiegende Delikte wie Raub und Körperverletzungsdelikte zu verzeichnen sind. Raubdelikte weisen mit 3.871 (nach 4.209) Fällen den niedrigsten Stand seit über 20 Jahren auf.

Auch Körperverletzungsdelikte sind mit 54.791 Fällen (54.952) leicht rückläufig. Erfreulich ist der sich fortsetzende Trend, dass immer weniger Raubdelikte (-172 Fälle) und gefährliche/schwere Körperverletzungen im öffentlichen Raum, d.h. auf Straßen, Wegen und Plätzen verzeichnet werden. Alkoholeinfluss spielt bei rund einem Drittel (31,87 Prozent) der aufgeklärten Fälle eine bedeutende Rolle. Der Anteil (des Alkoholeinflusses) bei der Gesamtkriminalität liegt bei 14,36 Prozent.

Rückgang bei den Vermögens- und Fälschungsdelikten

Weniger Betrugsdelikte und eine geringere Anzahl von „Schwarzfahrern” sorgen für einen erheblichen Rückgang bei den sogenannten Vermögens- und Fälschungsdelikten. Insgesamt sind etwa 28.000 Fälle weniger von diesen aufklärungsgünstigen Delikten registriert worden, so dass das Straftatenniveau wie zuletzt im Jahr 2004 erreicht wird.

Bei den Betrugsdelikten ist der Rückgang so deutlich, weil im vergangenen Jahr z. B. kein Umfangsverfahren (großer Ermittlungskomplex) wie im Jahr 2010 (mehr als 14.500 Fälle) geführt worden ist, zum anderen aber auch deutlich weniger Waren- bzw. Warenkreditbetrug bekannt worden ist. Dies dürfte auf die verstärkten Präventionsbemühungen sowie auf Veränderungen bei den Bezahlsystemen von Onlinekaufhäusern bzw. Internetauktionshäusern wie z. B. „ebay” zurückzuführen sein.

Rauschgiftkriminalität

Intensive polizeiliche Maßnahmen führen in Niedersachsen in den letzten Jahren dazu, dass die Rauschgiftkriminalität konstant hohe Fallzahlen aufweist. Diese sogenannte „Holkriminalität” liegt uns besonders am Herzen. Im vergangenen Jahr stagnierten die Fallzahlen (25.949) auf dem Niveau des Vorjahres (25.884). Dabei überwiegen die Rauschgiftdelikte im Konsumbereich gegenüber Handel mit Drogen. Mehr als zwei Drittel der Fälle sind Verstöße mit Cannabisprodukten.

2011 konnte bisher die größte Anzahl von 34 Cannabis-Indoor-Plantagen entdeckt werden. Davon müssen 8 Plantagen mit über 100 Pflanzen als Profianlagen angesehen werden. Im vergangenen Jahr sind 52 (2010: 65) überwiegend langjährige Drogenabhängige an den Folgen der Sucht verstorben. Das ist die geringste Anzahl seit 1989


mehr News aus Wolfenbüttel


Themen zu diesem Artikel


Kriminalität A2 Polizei