12.10.2011, 00:54 Uhr

[image=5e1764b7785549ede64ccb25]„Das Betreuungsgeld, das von neokonservativen CDU/CSU- Politikern gefordert wird, widerspricht aller Vernunft und stellt einen Rückschrittdar“, kommentiert die Landessprecherin der Arbeitsgemeinschaftsozialdemokratischer Frauen Niedersachsens (AsF) Annette von Pogrell den jüngsten Vorschlag der Bundesfamilienministerin Schröder.

„JederEuro, der in das Betreuungsgeld fließt, fehlt an anderer Stelle für sinnvolle und nachhaltige Projekte. Insbesondere in Niedersachsen, das wieder einmal Schlusslicht beim Ausbau der Kinderbetreuung ist, sind
Investitionen viel dringender beim Ausbau der Kita- und Krippenplätze notwendig. Alles andere macht bildungs- und volkswirtschaftlich keinenSinn.“
Die Erfahrung, dass die sogenannte Herdprämie in erster Linie von Familien mit geringem Einkommen genutzt wird, also von denen, deren Kinder gerade von staatlichen Angeboten profitieren sollen, hat man in Thüringen gemacht. Dort wird seit einigen Jahren ein Betreuungsgeld für Zweijährige gezahlt, wenn diese zu Hause erzogen werden. Mit Zahlung des Betreuungsgeldes sank der prozentuale Anteil der in der Krippe betreuten Kinder drastisch. Zuhause blieben in großer Zahl Kinder aus den sogenannten “bildungsfernen Schichten“.Bund und Kommunen haben große Summen zur Förderung des Krippenausbaus zur Verfügung gestellt, um dadurch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und um die Ausbildung von Kindern schon früh zu begleiten und wo nötig zu unterstützen. Diese Investition beruht auf der Erkenntnis, dass sich dies im internationalen Vergleich als der effektivste und effizienteste Weg erwiesen hat, um entsprechende Defizite auszugleichen. „Es ist Irrsinn, erst die Angebote zu schaffen, um dann denen, die sie in erster Linie nutzen sollen, Geld dafür zu zahlen, nicht hinzugehen,“ sagt deshalb von Pogrell.
Niedersachsen wäre von einer solchen Betreuungsgeldzahlung in mehrfacher Hinsicht belastet: es ist aufgrund fehlender eigener
Investitionen seit langem Schlusslicht beim Ausbau frühkindlicher Bildung, d.h. hier ist es schon jetzt besonders schwer für Familien, die Kinderbetreuung zu organisieren. In Zukunft wäre dann wohl kaum Geld da, die Situation zu verbessern. Viel Geld wäre in der Herdprämie gebunden, das dringender beim Ausbau der Kinderbetreuung benötigt würde. Die Forderung nach einer Herdprämie ist also nicht nur bildungspolitisch, sondern auch finanz- und investitionspolitisch ein Irrweg.

„Zu diesem Ergebnis kamen übrigens auch zwei Studien der CDUnahen Konrad-Adenauer-Stiftung“, so von Pogrell. „In diesen Studien
wird dem Betreuungsgeld für selbsterziehende Eltern eine Absage erteilt und ein Mentalitätswechsel gefordert, um Kitas als Einrichtungen für Startchancengerechtigkeit und Integration zu etablieren.“
Wer trotz besseren Wissens ein Betreuungsgeld fordert, macht eineRolle rückwärts in die 50er Jahre und konterkariert auch die
Investitionen, die in die Ausstattung der Institutionen bereits geflossen sind.