Eine Bilanz des Wirkens von Kultusminister Bernd Althusmann zieht die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Wenn in wenigen Tagen zu Weihnachten die Geschenke verteilt werden, müsste sich Kultusminister Althusmann eigentlich auf den Besuch von Knecht Rupprecht mit seiner Rute gefasst machen. Zu lang ist die Liste der unerledigten Arbeiten und weggeschobenen Aufgaben des Ministers, als dass er noch auf Geschenke hoffen dürfte.
So ist der Konflikt mit der Deutschen Rentenversicherung wegen irregulär beschäftigter Honorarkräfte an Ganztagsschulen immer noch nicht ausgeräumt. Im Gegenteil, die Situation hat sich unter Minister Althusmann verschärft. Er hat keinerlei Impulse setzen können, das Chaos bei der Schulsozialarbeit zu ordnen sowie den Mangel an Erzieherinnen und Erziehern zu beheben. Der Ausbau der Krippenbetreuung liegt nach Jahren immer noch im Argen. Und Niedersachsens Schulen warten händeringend auf die untergesetzlichen Regelungen zur Umsetzung der Inklusion.
Fast könnte man den Eindruck gewinnen, Herr Althusmann hat das Arbeiten eingestellt. Selbst parlamentarische Anfragen werden nicht mehr bearbeitet. Bei einigen warten wir seit einem halben Jahr auf Antworten.
Um bei Knecht Rupprecht zu bleiben: Seiner Rute entgeht laut Theodor Storm nur, wer die Nase tüchtig ins Buch steckt und fleißig arbeitet. Ich fürchte, Minister Althusmann würde bei der Befragung durch den alten Gesellen in diesem Jahr durchfallen.“
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